Holger Schwabe
FDP
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Frage von U. P. •

Frage an Holger Schwabe von U. P. bezüglich Verteidigung

Sehr geehrter Herr Schwabe,
sollte es nach der Wahl zu einer Regierungbeteiligung der FDP kommen, welche Position beziehen Sie zu Einsätzen der Bundeswehr ausserhalb des NATO-Territoriums?
Welche Position haben Sie zu den Äusserungen des US-Präsidenten, der einen Militärschlag gegen Iran nicht ausschließt? Wird die FDP bei einer Regierungsbeteiligung die Beteiligung Deutschlands an einem solchen Abenteuer mit allen Mitteln verhindern?
Freundliche Grüße
U.Philipp

Antwort von
FDP

Werter Herr Philipp,

Gleich zur Antwort:
1. halte ich Einsätze der Bundeswehr im Rahmen der NATO oder von UNO-Friedensmissionen für gut und richtig. Es ist dabei unerheblich, ob sich der Einsatz auf dem NATO-Territorium abspielt oder nicht.
2. Ich sehe sehr gute Chancen, diese Frage gemeinsam mit den USA friedlich zu lösen. Eine unmittelbare "Invasion" der USA steht im übrigen derzeit nicht zur Debatte und ist vor allem eine rot-grüne Wahlkampfidee.
Eine weitere Bemerkung zu Ihren Fragen: Kern Ihrer beiden Fragen ist das transatalantische Verhältnis zwischen den NATO-Partnern USA und Europa. Für die Liberalen hat dieses Verhältnis erste Priorität und ist Basis und Rahmen für das deutsch-amerikanische Verhältnis. Wir werden dieses Verhältnis, das von Rot-Grün böswillig und fahrlässig aufs Spiel gesetzt wird, wieder in geordnete Bahnen lenken. Das bedeutet, unterschiedliche Ansichten klar zu bennen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen. Und eben nicht wie Rot-Grün schmollend in der Ecke zu stehen und alles dem Selbstlauf zu überlassen. Es ist schon bemerkenswert, dass die SPD und ihr Juniorpartner vor allem wissen, was sie nicht wollen. Wie zum Beispiel von Diktatoren beherrschte Menschen aus ihrem Joch befreit werden sollen, wenn die UNO in ihrer derzeitigen Verfassung dazu nicht in der Lage ist, sagen sie nicht....Einfach raushalten ist ja auch viel bequemer. Die PDS lässt grüßen!

Mit freundlichen Grüßen

Holger Schwabe