Frage an Holger Apfel von Arno S. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Schwarz!

Sie stellen die Frage, ob die Kriminalisierung der NPD nicht z.B. das Ergebnis unserer Kandidatenaufstellung wäre. Dazu möchte ich anmerken, daß unsere Kandidaten für die einzelnen Wahlkreise und die Landeslisten der NPD sicher einen repräsentativen Querschnitt des deutschen Volkes darstellen. Diese Kandidaten müssen sich im Vergleich mit denen anderer Parteien auch nicht verstecken. Ganz im Gegenteil. Wenn einige wenige Kandidaten als Beispiel für die angebliche Gewaltbereitschaft herhalten sollen, dann läuft dies ins Leere. Denn ich kann Ihnen garantieren, daß der überwältigende Teil unserer NPD-Kandidaten nicht als Gewalttäter vorbestraft sind. An der hysterischen Thematisierung von einigen wenigen Einzelfällen erkennen wir die Heuchelei und das Pharisäertum der Gegenwart. Schließlich dürfte dies doch für die selbsternannten Gutmenschen kein Problem sein, denn gerade sie treten doch - selbst bei Schwerstdelikten wie Mord und Kinderschändung - für die Resozialisierung von Straftätern nach ihrer Strafverbüßung ein.

Fakt ist: Die NPD nimmt es mit der Resozialisierung ernst. Warum sollten wir einem Menschen nicht eine 2. Chance geben, wenn die Strafe verbüßt ist? Wie man sieht, wird hier mit zweierlei Maß gemessen. Ebenso ist aber auch Fakt: Die NPD lehnt Gewalt zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele konsequent ab! Indem wir uns um die deutsche Jugend zu kümmern versuchen, sie ernst nehmen und ihnen nicht wie die Etablierten mit moralisierendem Zeigefinger eine Meinung aufzuzwingen versuchen, kämpfen wir darum, daß junge Deutsche nicht aus Wut und Verzweifelung über die Perspektivlosigkeit unserer Gesellschaft in die Gewaltspirale geraten. Nicht von ungefähr mußte der Verfassungsschutz von Mecklenburg-Vorpommern vor einigen Jahren einräumen, daß die Zahl der Gewalttaten drastisch zurückgegangen sei, nachdem sich die NPD verstärkt um die Jugend bemüht habe! Ich denke, die NPD übernimmt damit eine wichtige Aufgabe für unsere Gemeinschaft, wobei mir klar ist, daß unpolitische Gewalttäter den Etablierten als Feindbilder lieber sind als politisch engagierte Menschen, die ihre volkstreue Gesinnung konsequent, aber auf friedlich-argumentativer Weise vertreten.

Was angebliche gewaltsame Übergriffe von NPD-Kandidaten "auf Andersdenkende" angeht, so werden Sie im übrigen Opfer der etablierten Propaganda. Tatsächlich gab es in der letzten Zeit zwei Vorfälle, wo sich NPD-Kandidaten in einer Notwehrsituation gegen eine Überzahl gewalttätiger politischer Gegner ihrer Haut wehren mußten. Dabei weiß im Grunde jeder aufmerksame Beobachter - der nicht alles glaubt, was in der BILD und Morgenpost steht - nur allzu gut, daß die Gewalt in aller Regel gegen Wahlkämpfer und Aktivisten der NPD gerichtet ist. So vergeht in Westdeutschland kaum ein Tag, wo nicht irgendwo ein angemeldeter und genehmigter Info-Stand der Partei zerstört oder Mitglieder bei Demonstrationen durch linke Übergriffe z.T. erheblich verletzt werden. Erst vor kurzem wurde der Pressesprecher der NPD-Fraktion am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Chemnitz von einem Stein an der Stirn getroffen. Er mußte im Krankenhaus behandelt werden und trägt noch heute eine große Stirnnarbe!

Übrigens: Wie viele Bundestags-und Landtagsabgeordnete oder Kandidaten der etablierten Blockparteien sind eigentlich vorbestraft? Wenn Sie sich einmal die Mühe machen würden, etwas zu recherchieren, dann fielen Ihnen gewiß viele korrupte und meineidige - oder auch verurteilte - Steuerhinterzieher ein. Oder Personen, die im Alkoholrausch Menschen totfahren bzw. schwer verletzen. Oder etablierte Politiker, die von ihren Abgeordnetenbüros aus mit Kinderpornographie dealen. Oder linksextreme Steinerwerfer, die es sogar zum Außenminister bringen konnten. Im Gegensatz zu Herrn Fischer habe ich noch nicht zum gewaltsamen Umsturz aufgerufen; ich habe mich auch nicht an Demos z.B. gegen das spanische Generalkonsulat beteiligt, bei denen Molotow-Coctails geworfen wurden - und im Gegensatz zu Herrn Fischer wurde in meinem Auto auch noch keine Mordwaffe transportiert! Ist es nicht bemerkenswert, wie die unzähligen "Jugendsünden" des Noch-Außenministers heute belächelt und bagatellisiert werden?

Was den letzten Teil Ihrer Ausführungen betrifft, so gilt es festzustellen, daß wir der Auffassung sind, daß Geschichte nun einmal Geschichte ist, die von wirklich unabhängigen Historikern auf den Prüfstand gehört. Politiker sollten sich nicht ständig im Gestern verlieren, sondern sich vielmehr den heutigen Problemen unserer Gesellschaft stellen, um den Deutschen eine lebenswerte Zukunft zu sichern.

Mit freundlichen Grüßen

Holger Apfel