Frage von Babette S. • 13.02.2015
Frage an Holger Ansmann von Babette S. bezüglich Jugend
Guten Tag, ich habe eine Frage zur Abhängigkeit von Einkommen bei der Gewährung von Eingliederungshilfe für die Kurzzeitpflege. Warum wird in verschiedenen Landkreisen, wie zum Beispiel Hannover oder Celle keine Prüfung vorgenommen mit dem Verweis auf die Unverhältnismäßigkeit bei einer vorübergehenden Maßnahme und in Cuxhaven zum Beispiel besteht man auf die Prüfung? Welche rechtliche Grundlage gibt es für diesen Entscheidungsspielraum? Und warum wird dadurch manchen berufstätigen Eltern dadurch der Zugang zur Kurzzeitpflege verwehrt und anderen nicht? Warum greift hier nicht der Gleichbehandlungsgrundsatz? Danke für die Antwort im Voraus. Viele Grüße aus Cuxhaven, Babette Schemann
Antwort ausstehend von Holger Ansmann SPD