Frage an Hermann Otto Solms von Stefan G. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. Solms,
ist es richtig, dass die Landesfinanzverwaltung Hessen ein Verfahren gegen den größten Arbeitgeberverbandes Hessens (Bauindustrieverband Hessen-Thüringen) auf Aberkennung der Steuerbefreiung wegen zahlreicher Verstösse gegen die AO ( u. a. Steuerhinterziehung) eingeleitet hat?
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Glawitter
Sehr geehrter Herr Glawitter,
vielen Dank für Ihre E-Mail, die mir von www.abgeordnetenwatch.de übermittelt wurde und die ich gerne beantwortet habe.
Die Antwort finden Sie auf meiner Hompage www.hermann-otto-solms.de im Menüpunkt "Hintergrund" und dort unter "Bürger fragen ...".
Sollten Sie weitere Fragen haben, zögern Sie nicht, mir an meine E-Mail-Adresse hermann.solms@bundestag.de zu schreiben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Dr. Hermann Otto Solms, MdB
Sehr geehrter Glawitter,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Persönlich habe ich keinerlei Kenntnisse über ein etwaiges Verfahren. Ich habe mich deshalb direkt beim Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbands Hessen-Thüringen erkundigt, ob es zutrifft, dass ein Verfahren eingeleitet wurde. Der Hauptgeschäftsführer teilte mir mit, dass davon nichts bekannt sei.
Eine Nachfrage bei der hessischen Finanzverwaltung scheint mir nicht sinnvoll, da mit Blick auf das Steuergeheimnis vermutlich keine Auskünfte zu einem etwaigen Verfahren gegeben werden können und dürfen. Somit erübrigt sich eine Nachfrage dort. Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hermann Otto Solms