Frage an Hermann Gröhe von Henrik W. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Wittenberg,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage vom 10. Dezember 2007 zur Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens und die interessanten links zum Thema.

Zunächst halte ich es für richtig, dass wir uns – auch in der Union – mit den Überlegungen von Ministerpräsident Dieter Althaus und anderen Verfechtern eines Grundeinkommens auseinandersetzen. Meine eigene Meinungsbildung ist bei diesem Thema allerdings noch nicht abgeschlossen, so dass ich um Verständnis bitte, dass ich mich hier noch nicht detailliert äußern möchte, handelt es sich doch um Umgestaltungen, die tiefgreifende strukturelle Änderungen mit sich brächten. Bevor man abschätzen kann, ob die gewünschten Erfolge erzielt werden könnten, müssten daher die umfassende Auswirkungen solcher Veränderungen zunächst gründlich geprüft und diskutiert werden. Ohne vorgreifen zu wollen, finde ich es allerdings grundsätzlich richtig, dass die sozialen Sicherungssysteme, wie wir sie bisher haben, mit einer eigenen Beitragsleistung verbunden sind. Gern erwarte ich in den fachlich zuständigen Gremien, die für meine politische Überzeugungsbildung zunächst die richtigen Foren sind, einen fundierten Diskussionsprozess zum Thema.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hermann Gröhe