Frage an Hermann Gröhe von jürgen s. bezüglich Gesundheit
Meine Frage vom 25.3.07 an Sie wurde bisher noch nicht beantwortet. Im Gegensatz zu Ihrem Kollegen von der SPD. Aber vileicht brauchen Sie ja nicht jede Stimme bei der Wahl.
Aus diesem Grund nochmals mein Anliegen, angeblich bedingt durch die neue Gesundheitsreform Ich bin seit 50 Jahren in der Knappschaft versichert, meine Frau seit der Heirat über 40 Jahren, bisher auch mit dem Zusatz - Chefarzt/Zweibettzimmer -
In den ersten Ehejahren haben wir uns die Rente meiner Frau auszahlen lassen, diese aber z.T vor einigen Jahren wieder nachgezahlt, sodass meine Frau nunmehr seit dem 1.2.07 eine Rente von 202 € erhält. Nun schreibt uns die Knappschaft, dass bedingt durch die Gesundheitsreform diese Zusatzversicherung bei Eheparnern mit eigener Rente ersatzlos wegfällt und man sich privat weiter versichern kann.
-Privatversicherer nehmen je nach Versicherung nur zwischen 55-70 Jahren auf aber erst nach einer Gesundheitsprüfung.(wer hat mit 65 Jahren nichts?)
Die Kosten hierfür betragen ohne Gesundheitsprüfung zwischen 60-100 €.
Und das bei einer Rente von 202 €.
Soll ich noch Vertrauen in die Politik haben?
Von Vertrauensschutz haben die Politiker noch nichts gehört , oder?
Warum soll ich noch wählen, bei einer so stümperhaften Politik?,zudem es der Vertreter der führenden Partei(3 Stimmen) es nicht nötig hat zu antworten?
Sollten Sie trotzdem noch tätig werden, informieren Sie mich bitte.
Eins aber ist gewiss: Die nächste Wahl kommt bestimmt und es gibt viele betroffene der Braun.- und Steinkohle in Ihren Wahlbezirk
Mit freundliche Grüssen
Jürgen Stolze
Sehr geehrter Herr Stolze,
vielen Dank für Ihre Email über abgeordnetenwatch, die ich wegen einer dienstlichen Reise in der letzten Woche erst heute erhalten habe.
Auf die Emailanfrage Ihrer Ehefrau zum selben Thema hatte ich Ihrer Frau am 5. April einen Zwischenbescheid geschickt, da ich den angesprochenen Fragen nachgehen wollte und die zuständigen Fachleute nicht hatte erreichen können. Diese Email ist bei mir am 5. April versandt worden und müsste Sie demnach entsprechend erreicht haben. Zur Kenntnis hänge ich sie Ihnen nochmals an. Leider muss ich Sie nochmals um etwas Geduld bitten, selbstverständlich erhalten Sie und Ihre Frau jedoch von mir eine Antwort auf Ihre Frage. Warum Sie die letzte Email vielleicht nicht erreicht hat, kann ich von hier aus natürlich nicht feststellen, eine Fehlermeldung habe ich beim Versand nicht erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hermann Gröhe
Sehr geehrte Frau Stolze,
sehr geehrter Herr Stolze,
ich komme zurück auf Ihre Anfrage betreffend den Erhalt von Zusatzleistungen für Ehepartner von Knappschaftsversicherten mit eigener Rente.
Da ich nicht selbst Mitglied des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages bin, hatte ich mich anlässlich Ihrer Anfrage an die zuständigen Fachleute gewandt und Ihr Anliegen mit der Bitte um Prüfung weitergeleitet. Aufgrund meiner nochmaligen Nachfrage im Bundesministerium für Gesundheit habe ich nun endlich Antwort erhalten, die ich Ihnen gerne weitergebe: Bei den Zusatzleistungen für Ehepartner bleibt bei Knappschaftsversicherten alles wie gehabt, d.h., dass auch weiterhin die Ehepartner Anspruch auf die Zusatzleistungen im bisherigen Rahmen haben. Nach Auskunft des Ministeriums hatten Unsicherheiten bei der Auslegung der durch die Gesundheitsreform bedingten Neufassung des Gesetzes dazu geführt, dass die Knappschaft von einer Änderung – wie auch von Ihnen beschrieben – ausging. Aufgrund von Gesprächen, an denen das Gesundheitsministerium beteiligt war, wurde nun klargestellt, dass die bis zum 31. März 2007 Anspruchberechtigten die Zusatzleistungen bei stationärer Krankenhausbehandlung im bisherigen Rahmen weiter erhalten werden. Sie hatten daher mit Ihrem Empfinden, dass der Vertrauensschutz verletzt sei, wenn nun eine Änderung einträte, genau richtig gelegen. Denn genau der Bestandsschutz ist der Grund, dass der Gesetzestext nun so ausgelegt wird, wie oben beschrieben. Anders sieht es nur für Neumitglieder ab dem 1. April 2007 aus, die sich jedoch von vornherein auf den veränderten Versicherungsumfang einstellen können.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hermann Gröhe
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Sehr geehrter Herr M.,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
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