Frage an Hermann Gröhe von Jürgen S. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Schulze,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Schutz vor Passivrauchen.

Ich bin überzeugter Nichtraucher und spreche mich seit Jahren – auch als Vater von vier Kindern – für einen besseren Nichtraucherschutz aus. Die aktuelle Diskussion über mögliche Maßnahmen zum Nichtraucherschutz haben Sie sicherlich mitverfolgt. Ich unterstütze die Bundesregierung darin, Maßnahmen in allen Bereichen, in denen der Bund die Kompetenz beim Nichtraucherschutz hat, so zügig wie möglich umzusetzen. Das Bundeskabinett hat hierzu ein Eckpunktepapier beschlossen, in dem festgehalten ist, in welchen Bereichen der Bund mehr Nichtraucherschutz durchsetzen kann. Dazu gehören öffentliche Einrichtungen des Bundes, Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer am Arbeitsplatz, Arbeitsplätze im öffentlichen Dienst des Bundes sowie öffentliche Verkehrsmittel. Für die anderen in der Öffentlichkeit diskutierten Bereiche, wie z. B. einen besseren Schutz in der Gastronomie, sind aufgrund der Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen die Bundesländer zuständig. Ich hoffe sehr, dass diese sich auf einen einheitlichen Schutz verständigen können.

Ich persönlich bin entschieden der Meinung, dass man auch und gerade in der Gastronomie nicht überall dem Passivrauchen ausgesetzt sein sollte. Ich würde es sehr begrüßen, wenn wir nicht nur kleine Schritte, sondern einen großen im Sinne des Gesundheitsschutzes vorankommen würden und unterstütze deshalb auch die Bundesregierung bei der Umsetzung der Maßnahmen, die in die Kompetenz des Bundes fallen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Hermann Gröhe