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Hermann Gröhe
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Frage von Jens K. •

Frage an Hermann Gröhe von Jens K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter herr Minister,
ich arbeite seit mehr als zwanzig Jahren in der Psychiatrischen Krankenpflege. In dieser Zeit hat sich viel zum Wozhle psychisch kranker Menschen getan. In der psychiatrischen Krankenpflege wird die Stärkung der Rechte psychisch kranker Menschen begrüßt. Dennoch gibt es Probleme, die in der Politik nicht wahrgenommen werden. Die Personalbemessung nach der Psychiatrischen Personalverordnung bemißt sich nach einem Leistungskatalog aus einer Zeit, in der freiheitseinschränkende Maßnahmen und Zwangsmedikationen von Patienten in Krisensituationen wegen Fremd - und Selbstgefährdung zum Alltag gehörten. Durch Veränderungen rechtlicher Rahmenbedingungen und die professionelle Entwicklung der Mitarbeiter in der Psychiatrie gehört dies nicht mehr zum Alltag. Das ist eine sehr positive Entwicklung. Die früher häufige zwangsweise Sedierung, oder Einschränkung der Bewegungsfreiheit von Patienten in psychiatrischen Krisen wird heute ganz überwiegend durch personell intensive pflegerische Begleitung ersetzt. Das entspricht den rechtlichen Anforderungen und dem humanen Leitbild meiner Berufsgruppe. Was aber bisher niemanden interessiert ist, dass dieses Vorgehen - deutlich mehr personelle Ressourcen verlangt, als die früher üblichen Zwangsmaßnahmen. Dies findet in der jahrzehntealten PsychPV und den Kostenverhandlungen mit den Kraneknkassen keinerlei Niederschlag. Ganz im Gegenteil! Der Übergang zum Pauschalierenden Entgeld für die Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP)führt nach den Berechnungen der Kalkulationskrankenhäuser und auch nach den Auskünften des InEk zu einem Personalabbau des Pflegedienstes bis zu 8%. Die Initiative zur gesetzlichen Regelung einer Mindestbesetzung in den Krankenhäusern um Mißbrauch und überborderndes Profitstreben zu begrenzen ist im vergangenen Jahr gescheitert. Was wird unternommen, um die bisherige Entwicklung zu sichern, ohne die Pflegekräfte in der Psychiatrie verheizt werden?

Mit freundlichen Grüßen
J.Kutschmann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Kutschmann,

eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.

Deshalb biete ich Ihnen gerne an, mir einen Brief an mein Bundestagsbüro in Berlin (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) oder eine E-Mail (hermann.groehe@bundestag.de) zu schicken. Auf der Website www.hermann-groehe.de können Sie sich zudem über meine politischen Standpunkte sowie über aktuelle Entwicklungen im politischen Tagesgeschehen informieren.

Fragen zu meiner Arbeit als Bundesminister für Gesundheit können Sie gerne im Bundesgesundheitsministerium stellen, welches auf seiner Website mehrere Möglichkeiten für eine Kontaktaufnahme aufgelistet hat (http://www.bmg.bund.de/ministerium/kontakt-und-service.html).

Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte.

Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe

Anmerkung der Redaktion
Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.
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