Frage an Hermann Gröhe von Maik R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Gröhe,
ich möchte Ihnen nicht mit einem langen Vorwort die Zeit rauben, also stelle ich meine Fragen direkt:
Wann wird die Bundesregierung das Betäubungsmittelgesetz aus dem Gesetzbuch streichen und durch ein Gesetz ersetzen, das im Einklang mit dem Grundgesetz ist? Im Hinblick auf die derzeitige Entwicklung der internationalen Drogenpolitik scheint dies nur eine Frage der Zeit. Auch bin ich überzeugt davon, dass ähnlich wie die Bewegung für die gesellschaftliche Akzeptanz von Homo-, Bi- und Transsexualität, in naher Zukunft sogenannte Btm-Konsumenten ein Bewusstsein für ihre politische Diskriminierung entwickeln und ihre wohlverdienten Rechte auf Freiheit und Gleichbehandlung einfordern werden. Das heißt Sie oder Ihr Nachfolger wird sich dieser Fragestellung stellen müssen.
In diesem Zusammenhang möchte ich Ihnen auch folgende Frage stellen: Wie stellen Sie sich in Zukunft eine legale Abgabe und Produktion der folgenden Substanzen vor:
Cannabis, Alkohol, Heroin, Kokain, LSD, MDMA.
Insbesonders interessiert mich, ob sie das Apothekermodell oder das Modell des Drogenfachgeschäftes bevorzugen (oder ein anderes).
Was denken Sie, ist der beste Ansatz Drogenmündigkeit zu fördern?
Mit freundlichen Grüßen und frohe Weihnachten,
Maik Reddiger
Sehr geehrter Herr Reddiger,
eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
Deshalb biete ich Ihnen gerne an, mir einen Brief an mein Bundestagsbüro in Berlin (Platz der Republik 1, 11011 Berlin) oder eine E-Mail ( hermann.groehe@bundestag.de ) zu schicken. Auf der Website www.hermann-groehe.de können Sie sich zudem über meine politischen Standpunkte sowie über aktuelle Entwicklungen im politischen Tagesgeschehen informieren.
Fragen zu meiner Arbeit als Bundesminister für Gesundheit können Sie gerne im Bundesgesundheitsministerium stellen, welches auf seiner Website mehrere Möglichkeiten für eine Kontaktaufnahme aufgelistet hat ( http://www.bmg.bund.de/ministerium/kontakt-und-service.html ).
Ein direkter Kontakt mit möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ohne Umwege im Internet oder über Dritte ist mir aufgrund der gleichbleibend hohen Zahl von Anfragen, die mich erreichen, besonders wichtig. Ich bitte deshalb um Ihr Verständnis dafür, dass ich Fragen, die mich über die Website ‚abgeordnetenwatch‘ erreichen, seit Februar 2014 immer mit diesem Standardtext beantworte.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe