Frage an Hermann Gröhe von Clemens J. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Jaeckel,

haben Sie vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27. Oktober 2010.

Ihren Brief habe ich mit großer innerer Anteilnahme gelesen. Ich kann sehr gut verstehen, dass jemand, der wie Sie sein Leben lang gern und erfolgreich gearbeitet hat, mit einer unverschuldeten Arbeitslosigkeit besonders hadert. Sie haben in der Vergangenheit stets nach persönlicher Weiterentwicklung gestrebt und sich auch jetzt intensiv um eine erneute berufliche Perspektive bemüht. Deshalb tut es mir ganz besonders leid, dass Ihr Einsatz bis jetzt noch nicht von Erfolg gekrönt war. Wer stets nach beruflichem Erfolg gestrebt hat, sollte auch aus einem erfolgreichen Arbeitsleben in Rente gehen können.

„Arbeit für alle“ ist für die CDU nach wie vor ein wichtiges Ziel ihres politischen Engagements. Die Soziale Marktwirtschaft will Vollbeschäftigung. Dieser Anspruch ist stets Richtschnur für unser politisches Handeln. Zwar kann Politik keine Arbeitsplätze schaffen, aber sie kann durch die richtigen Weichenstellungen dafür sorgen, dass Arbeitsplätze entstehen. Dies ist uns in den vergangenen Monaten in Bewältigung der internationalen Währungs- und Wirtschaftskrise erfreulicherweise gelungen. Die Arbeitslosigkeit sinkt seit Monaten kontinuierlich. Die CDU setzt sich mit ihrer Arbeit dafür ein, dass dieser Trend anhält und es würde mich ganz besonders freuen, wenn dies auch Ihnen zugute käme.

Was die Sie betreffenden „Hartz IV“-Regelungen angeht, so handelt es sich dabei in der Tat um eine Sicherung des Lebensunterhaltes für Menschen, die in Not geraten sind. Der Regelsatz richtet sich nach den Ausgaben von Geringverdienern in Deutschland. Für jemanden, der bislang gut verdient hat, mag dies als wenig erscheinen, aber bitte bedenken Sie auch, dass es insbesondere in bestimmten Branchen Menschen gibt, die trotz Arbeit kaum mehr verdienen. Auch dies ist ein wichtiger Grundsatz der CDU: Arbeit muss sich lohnen. Deshalb muss jemand, der arbeitet, mehr haben, als jemand, der nicht arbeitet.

Übrigens werden die Lebensleistungen älterer Arbeitnehmer durchaus berücksichtigt. Die Koalition aus CDU, CSU und FDP hat bereits im Dezember letzten Jahres eine Verdreifachung des Schonvermögens beschlossen, um nicht diejenigen zu bestrafen, die fürs Alter vorgesorgt haben. Aber unser vorrangiges Ziel ist und bleibt es, Menschen möglichst rasch wieder in Arbeit zu bringen. Ich hoffe sehr, dass dies in Ihrem Fall gelingen kann.

Für Ihre persönliche Zukunft wünsche ich Ihnen alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Gröhe MdB