Frage an Hermann Gröhe von Margarete B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrte Frau Bienkowski,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage über „abgeordnetenwatch“ vom 21. März 2010 zum Thema „Arbeit am Sonntag“ und bitte Verständnis dafür, dass ich erst heute dazu komme, Ihnen zu antworten.

Mit Ihnen bin ich der Meinung, dass es gute Gründe gibt, am Sonntagsschutz festzuhalten. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht erst jüngst wieder bestätigt, indem es eine sehr weitgehende Verkaufsöffnung an den Sonntagen in Berlin für verfassungswidrig erklärt hat.

Und da Sie zunächst nach dem Deutschen Bundestag fragen, will ich gerne klarstellen, dass der Deutsche Bundestag an Sonntagen nicht zu Sitzungen zusammen tritt. Dies gilt meines Wissens auch für alle Bundestagsgremien. Jedenfalls habe ich in den Jahren meiner Bundestagszugehörigkeit nie eine Ausschusssitzung oder ähnliches an einem Sonntag erlebt. Soweit es um kurzfristig anberaumte Besprechungen von Bundesministern mit der Bundeskanzlerin oder Spitzentreffen in der Koalition geht, haben diese in der Tat schon am frühen Sonntagabend stattgefunden. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass die randvoll gefüllten Terminkalender der Beteiligten immer wieder keine andere Möglichkeit zulassen, wenn es darum geht, kurzfristig zusammen zu kommen. Seien Sie versichert, dass sich alle Beteiligten darum bemühen, solche Terminierungen nach Möglichkeit zu vermeiden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Hermann Gröhe