Frage an Hermann Gröhe von Herbert S.

Sehr geehrter Herr Strazny,

haben Sie Dank für ihre Mail vom 18. August dieses Jahres und bitte Verständnis dafür, dass ich erste heute dazu komme Ihnen zu antworten.

In der Tat hat am 9. Juni dieses Jahres ein intensiver Meinungsaustausch zwischen mir und der stellvertretenden Bürgermeisterin der Stadt Grevenbroich, der CDU-Bürgermeisterkandidatin Ursula Kwasny im Kanzleramt stattgefunden. Wie das weitere "Berlin-Programm" von Frau Kwasny im Einzelnen aussah, entzieht sich meiner Kenntnis. Wohl wusste ich und entnahm es später detaillierter der Zeitung, dass es auch um den Film von Hape Kerkeling gehen würde, den Herr Bürgermeister Dr. Prümm als "unbezahlbare Standortwerbung für Grevenbroich" bezeichnet hat.

Über das Gespräch im Kanzleramt wurde eine Pressemeldung durch mein Bundestagsbüro am 10. Juni versandt, die ich dieser Antwort als Datei beifüge. Allerdings fand diese Meldung in der Tat nur einen sehr geringen Niederschlag in der Berichterstattung, die sich auf die "originellere" Begegnung mit Hape Kerkeling konzentrierte, wofür ich bei allem Bedauern ein gewisses Verständnis habe. In Ergänzung zu der Pressemeldung, die sich vor allem auf Fragen der Schulsanierung in Grevenbroich mit Mitteln des Konjunkturpakets II beschränkt, teile ich Ihnen gerne mit, dass ich mich erinnere, dass es in unserem Gespräch vor allem auch darum ging, ob eine rechtzeitige Grundgesetzänderung im Rahmen der Föderalismusreform II die Voraussetzungen dafür schafft, dass die Mittel dieses Programms auch außerhalb der Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes etwa im Sportbereich eingesetzt werden können.

Zum Ort des Gespräches: Zunächst: Natürlich finden die meisten Gespräche zwischen mir und Frau Kwasny im Rhein-Kreis statt. Dies geschieht wegen der Länge der Gespräche allerdings nicht im Rahmen meiner Abgeordnetensprechstunde. Es ist in einer intensiven Zusammenarbeit aber durchaus nicht unüblich, sich wechselseitig am Arbeitsplatz zu besuchen. So konnte ich in Berlin bereits zahlreiche Gesprächspartner aus dem Rhein-Kreis Neuss empfangen.

Zu den Reisekosten von Frau Kwasny kann ich nur so viel mitteilen, dass weder der Bundestag noch das Bundeskanzleramt Kosten übernommen haben. Ich gehe auch nicht davon aus, dass die Stadt Grevenbroich die Reise bezahlt hat. Im übrigen reisen durchaus Privatpersonen - gerade auch Kandidaten - privat nach Berlin, um mich zu treffen.

Soweit es um die "Plakatfrage" geht, bitte ich Sie, die CDU Grevenbroich oder Frau Kwasny unmittelbar anzusprechen. Ich habe hier keine Kenntnisse.

Es entzieht sich ebenfalls meiner Kenntnis, in welcher Weise Frau Kwasny unser Gespräch "verwertet" hat, ob sie z.B. in Gremien des Rates oder der Fraktion berichtet hat oder ob es ihr primär um die eigene Meinungsbildung und Informationsgewinnung ging. Ich hatte jedenfalls den Eindruck, dass sie unseren Meinungsaustausch ertragreich fand. Dies gilt ganz sicher für mich selbst, war es mir doch gerade in der Anfangsphase der Umsetzung des Konjunkturpakets II wichtig, die örtliche Perspektive zu erfahren.

Fazit: Meine Begegnung mit Frau Kwasny hat erstens natürlich stattgefunden und war zweitens ein lohnender politischer Meinungsaustausch, der Ihre Verdächtigungen nicht verdient hat.

Mit freundlichen Grüßen
Hermann Gröhe