Frage an Hermann Gröhe von Matthias F. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Kandidat Herr Gröhe,
ich wende mich Namen der Arche Gohr e.V. an Sie. Unser Verein vertritt die Interessen der ca. 280 von ansteigendem Grundwasser bedrohten Häuser im Stadteil Dormagen-Gohr. Wir versuchen in im äußerst mühseligen Prozess mit der Politik und der Verwaltung endlich eine tragfähige Lösung dieses viele Bürger existenziell bedrohenden Problems zu erreichen.
Bedingt durch die Rückgang des Braunkohletagebaus in der Region und den damit verbundenen Sümpfungsmaßnahmen kommt es zu einem sukzessiven Wiederanstieg des Grundwassers in lediglich temporär trocken gefallen Regionen (wie z. B. auch in Korschenbroich), die jedoch mittlerweile zu Bauland erklärt worden waren, ohne dass die Grundwasserproblematik bauwilligen Hauseignern oder später hinzugezogenen Hauskäufern offensiv von Kommune oder Kreis klar gemacht worden war.
Wir möchten von Ihnen erfahren, wie Sie sich eine baldige Lösung dieses Problems vorstellen und welche Aktivitäten Sie unternehmen werden um der Vielzahl der Betroffenen in Ihrem Wahlkreis endlich eine konkrete Lösung anzubieten.
Wir selber präferieren eine kleinräumige, aber den Stadtteil umfassende Abpumplösung mittels 2 – 3 Brunnen, wobei seitens des Kreises aber immer wieder darauf hingewiesen wird, dass das überschüssige Wasser nicht einfach abgeleitet werden könne, da dies wasserrechtlich (wir liegen in einem Wassereinzugsgebiet) nicht möglich sei.
Wir sehen Ihren Vorschlägen erwartungsvoll entgegen, da wir in dieser Sache länger nichts von Ihnen gehört haben.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Prof. Dr. M. Franz
Sehr geehrter Herr Professor Franz,
haben Sie Dank für Ihre Mail vom 3. September. Selbstverständlich sind mir die Arche Gohr und die von Ihnen vertretenen Anliegen wohl vertraut.
Dabei bin ich mit der Grundwasserproblematik im Rhein-Kreis Neuss auf Grund der Zuständigkeiten der Kommunen, des Kreises und des Landes weniger in meiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter befasst als vielmehr im Rahmen meiner Tätigkeit als Vorsitzender der CDU im Rhein-Kreis Neuss. In dieser Funktion war ich an der Entwicklung der entsprechenden politischen Initiativen der CDU-Kreistagfraktion beteiligt. Auch geht ein Beschluss des CDU-Kreisparteitages auf meine Initiative zurück, in dem das Ziel formuliert wurde, die Probleme mit allen Beteiligten über bautechnische und hydraulische Maßnahmen zu lösen. Für die jetzt notwendigen Schritte stellt der Abschlussbericht der Arbeitsgruppe „Grundwasser“ der Grundwasserkommission des Kreistages des Rhein-Kreises Neuss mit dem darin enthaltenen Katalog wasserwirtschaftlicher Maßnahmen eine wichtige Grundlage dar.
Leider hat die abgewählte rot-grüne Landesregierung vollmundigen Erklärungen insbesondere des früheren Ministerpräsidenten Clement keine entschiedenen Taten folgen lassen. Auch standen ideologische Scheuklappen den erforderlichen wasserrechtlichen Änderungen entgegen. Schon im bereits genannten CDU-Kreisparteitagsbeschluss hatte die CDU gefordert, dass das Dargebot kein unüberwindbares Hindernis zur Abwehr von Grundwasserspitzen sein darf.
Bei der neuen, CDU-geführten Landesregierung erwarten wir zuversichtlich eine pragmatischere Herangehensweise. Daher haben meine Landtagskollegen Kress, Lienenkämper und Sahnen – wie Sie wissen – eine Initiative ergriffen mit dem Ziel, eine Änderung des Landeswassergesetzes zu erreichen, damit Grundwassergeschädigte z.B. in Gohr hydraulische Maßnahmen ergreifen können. Auch diese Initiative wird von mir als Mitglied des CDU-Landesvorstandes nachdrücklich unterstützt.
Ich hoffe sehr, dass es dem gemeinsamen Bemühungen vieler – und dazu zähle ich ganz ausdrücklich Ihre Initiative und nenne namentlich Überlegungen der Gohrer Bürger Dr. Schaffner und Dipl.Ing Friesecke – gelingt, zu einer tragfähigen Lösung zu kommen. Denn ich habe für die Sorgen der betroffenen Bürger wahrlich Verständnis und werde daher in dieser Sache auch weiter konsequent am Ball bleiben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Hermann Gröhe
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eine schnellstmögliche Beantwortung von Anfragen aus meinem Wahlkreis im Rhein-Kreis Neuss sowie von Fragen zu gesundheitspolitischen Themen ist für mich selbstverständlich.
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