Frage an Hendrik Pauli von Peter W. bezüglich Kultur
Sehr geehrter Herr Pauli
In der taz vom 10.08. wird berichtet, dass gegen ein Herr Heribert Eisenhardt wegen seines Engagements bei den Neo-Nazi-Demos Bärgida ein Ausschlussverfahren läuft. Nun ist ja in diesem Artikel erwähnt worden, dass auch Sie dort regelmäßig teilnehmen und außerdem bei der „Identitären Bewegung“, die bekanntermaßen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Da interessiert mich natürlich, ob auch gegen Sie ein solches Verfahren droht oder bereits anhängig ist, denn ich will weder jemanden wählen, der seiner Partei nur noch kurz Zeit angehören wird.
Mit freundlichen Grüßen
P. W.
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zum taz-Artikel.
Bitte erlauben Sie, dass ich zunächst die Bezeichnung "Neo-Nazi-Demos" in Bezug auf Bärgida zurückweise. Unbestreitbar ist das Erscheinungsbild von Bärgida weniger "bürgerlich" als das von Pegida in Dresden, wo zum großen Teil das "kulturkonservative" Bürgertum auf die Straße geht (beschrieben in der Studie von Prof. Werner Patzelt, TU Dresden). Unbestreitbar wurden bei Bärgida auch Reden gehalten, deren Inhalt ich für verquast und deren Rhetorik ich für ungewaschen halte. Unbestreitbar finden sich bei Bärgida auch Personen ein, deren Ansichten ich nicht nur nicht teile, sondern denen ich in anderen Konstellationen entschieden entgegentreten würde. Charakteristisch war aber vielmehr, dass sich die unterschiedlichen Grüppchen geradezu vorbildlich toleriert haben. Auch die auch einzelnen NPD-Sympathisanten, soweit als solche erkennbar, und die unter israelischer Flagge laufenden Mitglieder der "Jewgida".
Meine Teilnahme bei Bärgida (bis September 2015 tatsächlich regelmäßig, in diesem Jahr vielleicht vier- bis fünfmal) begründet sich im Wesentlichen durch drei Dinge: Möglichkeit zum Austausch mit politisch Ähnlichgesinnten, Spaß am widerständigen Gemeinschaftserlebnis und, das Entscheidende, ein sichtbares, friedliches Zeichen des Protests in der Hauptstadt gegen die Merkel-Politik (Migrationschaos, Eurorettungschaos, Untergrabung deutscher Staatlichkeit etc.). Im Weiteren spielten natürlich persönliche Lebensumstände, d.h. verfügbare Zeit, eine Rolle.
Ich war, anders als es die taz-Redakteurin Malene Gürgen einzuflüstern versucht, weder "Gast" bei Bärgida, noch habe ich mich "engagiert". Ich habe schlicht mein grundgesetzlich garantiertes Recht auf Demonstrationsfreiheit wahrgenommen. Weder bin ich als AfD-Bezirksschatzmeister, der ich erst seit Dezember 2015 bin, noch mit AfD-Symbolik in Erscheinung getreten. Ich habe dort als freier Bürger dieses Landes Protest gegen meine Regierung zum Ausdruck gebracht.
Frau Gürgen, die etliche Male bei Bärgida zugegen war und bei der taz auch für die AfD-Berichterstattung zuständig ist, hat es nicht für nötig befunden, mich um eine Stellungnahme zu bitten, bevor sie ihren Artikel verfertigte. So würden es eigentlich seriöse Journalisten tun. Stattdessen hat sie versucht, mich mit ihren "taz-Recherchen" beim Landesvorstand anzuschmieren. Dieses Vorgehen bedarf keiner weiteren Kommentierung.
Natürlich frage ich nicht erst bei der Partei nach, ob und wann ich meine Grundrechte ausüben darf. Inzwischen ist die Angelegenheit zwischen dem Landesvorstand und mir besprochen worden. Weder ist ein Parteiordnungsverfahren anhängig, noch droht mir eines.
Ein Wort noch zur Identitären Bewegung: Die mittlerweile bundesweite Beobachtung durch den Verfassungsschutz ist meiner Meinung nach ein zum Scheitern verurteilter Steuerungs- und Zersetzungsversuch gegen eine unliebsame patriotische Jugendbewegung. Gleiches wollten Vertreter der etablierten Parteien schon gegen die AfD in Gang bringen. Bitte machen Sie sich, zum Beispiel anhand der kurzweiligen Youtube-Videos von Martin Sellner (IB Österreich), einen Eindruck von den Ansichten, Zielen und Aktionsformen der Identitären. Und vergleichen Sie dies bitte auch einmal mit dem, was "Jugendbewegungen" anderer politischer Strömungen so veranstalten - Stichwort Rigaer Straße. Abgesehen davon: Ohne politische Vorfeldorganisation und gesellschaftlich-kulturelle Verankerung ist ein Politikwechsel in den Parlamenten in meinen Augen auf Dauer nicht möglich.
Noch zur Klarstellung: Ich selbst bin kein Mitglied der IB, kenne aber einige Identitäre persönlich und habe mich während der Bärgida-Demos sogar mit Ihnen unterhalten - mehr als einmal! Daraus dichtet Frau Gürgen die unnachahmliche Zeile, ich "liefe meist in den Reihen der neurechten Identitären Bewegung". Was die Dame nicht wissen kann: Anders als ihre Artikel sind Gespräche mit diesen Leuten bisweilen unterhaltsamer, geistig anregender Zeitvertreib.
Ich hoffe Ihre Nachfrage zu Ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ihr Hendrik Pauli