Frage an Hendrik Lindemann von Matthias M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Lindemann,
ich sehe die hohe Schuldenlast der öffentlichen Hand als große Gefahr für die Zunkunft dieses Landes. Allein der Bund muß im Jahre 2009 bereits rund 42 Mrd. Euro nur an Zinsen aufbringen. Dieser Posten in der Ausgabenauflistung ist damit der zweitgrößte im Etat (nach Arbeit und Soziales) noch vor dem Vehrkehrs- oder Verteidigungsetat.
Auch Ihre Parteil hat während Ihrer früheren Regierungsbeteiligung den Schuldenberg mitaufgebaut.
Unter einem nachhaltigen Wirtschaften verstehe ich, daß nicht nur die natürlichen Resourcen unseren Kindern zur Verfügung stehen, sondern auch die finanziellen.
Wie wollen Sie bzw. Ihre Partei das Problem in den Griff bekommen? Wo wären Sie auch zu schmerzlichen Einschnitten im Bereich der Staatsausgaben bereit um die Schuldenlast zu verringern?
Über eine Antwort von Ihnen würde ich mich freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Matthias Mallak
Sehr geehrter Herr Dr. Mallak,
vielen Dank für Ihre Frage und das Interesse an unserer Partei und unserem Parteiprogramm.
Die FDP Bundestagsfraktion hat seit 2005 jedes Jahr ein "Liberales Sparbuch" veröffentlicht, welches z.B. in 2009 über 400 Anträge mit einem Einsparvolumen in Höhe von rd. 10,5 Mrd. Euro enthält. Die große Koalition lehnte jedoch alle Anträge ab. Näheres dazu hier: http://www.fdp-fraktion.de/webcom/show_article.php?wc_c=1505
Die FDP will ein niedrigeres, einfacheres und gerechteres Steuersystem. Die Senkung der Belastungen beim Bürger schafft neue Nachfrage und neue Investitionen und damit auch eine nachhaltige Verbesserung der Staatsfinanzen.
Im Interesse der jungen Generation wollen wir gleichzeitig Schulden abbauen. Deswegen ist die FDP für einen gleich gewichteten Mix aus Bürgerentlastung und Haushaltskonsolidierung bei gleichzeitiger Senkung der Staatsausgaben. Die Entlastung der Bürger und die weitere Haushaltskonsolidierung sind zwei Seiten derselben Medaille. Die hohe Verschuldung des Bundes bleibt eine schwere finanzpolitische Zukunftslast. Eine restriktive Konsolidierungspolitik in konjunkturell guten Zeiten ist ökonomisch unverzichtbar.
Vor der Notwendigkeit des Schuldenabbaus in wirtschaftlich besseren Zeiten sollte man nicht, anders als in den vergangenen Jahrzehnten, die Augen verschließen. Dabei geht es uns auch um eine verbesserte Haushaltsstruktur, die eine Verlagerung hin zu mehr Investitionen fördert.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Lindemann