Frage an Hendrik Frese von Hans-Thoralf B. bezüglich Jugend
Hallo Herr Frese,
Ihr Gegenkandidat von der CDU Andre Bock hat im Frühsommer 2017 gegen die Abschaffung der Kindergartengebühren in seiner eigenen Heimatstadt Winsen gestimmt mit dem Verweis darauf, dass dies von der (damals SPD geführten) Landesregierung eh geplant sei und Winsen da nicht gesondert vorpreschen müsse.
Nun ist leider von Seiten der Regierung in dieser Hinsicht nichts geschehen.
Meine Fragen daher für den Fall Ihrer Wahl:
1. Welche Aktionen planen Sie für die Gebührenfreiheit der Kindergärten und Kitas?
2. Ist zu erwarten, dass ein entsprechender Beschluß noch im Jahre 2017 gefasst wird?
3. Werden Sie sich dafür einsetzen, dass ein solcher Entschluss gefasst wird noch im Jahr 2017?
4. Werden Sie im Falle, dass die SPD nicht an der Regierung beteiligt sein wird, entsprechende Beschlüsse unterstützen, sei es durch Anträge, sei es durch Zustimmung eines Vorschlages, der möglicherweise nicht von der SPD stammt?
Ich bedanke mich für Ihre Antworten.
Sehr geehrter Herr B.,
vielen Dank für Ihre Frage zum Thema KiTa-Gebühren.
Bitte haben Sie Verständnis, dass ich das Stimmverhalten meines Mitbewerbers nicht kommentiere, sondern Ihnen lediglich meinen Standpunkt darstelle.
In der Tat ist es so, dass die Gebühren zunächst in der Verantwortung der Kommunen liegen, welche somit auch die Gebühren festlegen.
Die SPD-Landesregierung hat in der letzten Legislatur zunächst die Studiengebühren abgeschafft, sowie das sogenannte "Turbo-Abi".
Für die kommende Legislatur ist eines der zentralen Wahlziele die Abschaffung der KiTa-Gebühren.
Zu Ihre Frage kann ich somit sagen, dass es erklärter Wille einer SPD-geführten Landesregierung ist, die KiTa-Gebühren abzuschaffen. Dieses gilt für ganz Niedersachsen.
Da die Wahl am 15. Oktober 2017 stattfindet und sich danach zunächst vermutlich Koalitionsverhandlungen anschließen, kann ich Ihnen die Umsetzung noch in 2017 nicht zusichern, das wäre schon ein sehr strammer Zeitplan. Dennoch wird sich eine SPD-geführte Landesregierung mit voller Kraft diesem zentralen Wahlversprechen widmen und eine schnelle Umsetzung anstreben.
Da ich selbst einen Sohn im Kindergartenalter habe, können sie sich gewiss sein, dass ich mich mit vollem Einsatz für dieses Thema einsetzen werde, eine Umsetzung noch in 2017 halte ich allerdings, und das gehört in meinen Augen zur Ehrlichkeit dazu, für nahezu unrealistisch.
Ich werbe für ein starkes Mandat für die SPD und ich bin sicher, dass sich die Frage nach Unterstützung von Anträgen anderer Parteien nicht stellen wird. Dennoch bin ich letzten Endes meinem Gewissen verpflichtet und werde Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen treffen. Für mich ist kostenlose Bildung eine grundsätzliche und wichtige Angelegenheit und ich werde dieses nicht in Frage stellen.
Herzliche Grüße,
Hendrik Frese