Frage an Helga Kühn-Mengel von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrte Frau Kühn-Mengel,
ich würde gerne erfahren, warum an vielen namentlichen Abstimmungen, die in diesem Portal aufgelistet sind, nicht teilgenommen haben?
Wie hätten Sie gestimmt, wenn Sie teilgenommen hätten?
Vielen Dank.
Herzliche Grüße
Jan-Erik Hansen
Sehr geehrter Herr Jansen,
namentliche Abstimmungen werden bisweilen recht kurzfristig anberaumt. In meinem Amt als Patientenbeauftragte der Bundesregierung nehme ich zudem sehr viele Termine wahr und besuche beispielsweise Verbände und Selbsthilfegruppen. Manchmal kommt es vor, dass ich einer Gruppe von Betroffenen bereits zugesagt habe zu kommen und mit ihnen über ihre Probleme im Gesundheitswesen zu sprechen, bevor eine namentliche Abstimmung angesetzt wurde. Hier muss ich dann abwägen, ob ich den Termin wahrnehme oder an der Abstimmung teilnehme. Übrigens ist eine Nichtteilnahme an namentlichen Abstimmungen mit finanziellen Einbußen für den Abgeordneten verbunden. Dennoch kann es vorkommen, dass man sich dafür entscheidet, einen Termin nicht absagen zu können... Die Fraktion und das Bundestagspräsidium werden darüber informiert und man entschuldigt sich natürlich vorab. Zu meinem Abstimmungsverhalten kann ich Ihnen mitteilen, dass ich in den Fällen, bei denen ich nicht teilnehmen konnte, mit meiner Fraktion gestimmt hätte.
Mit freundlichen Grüßen
Helga Kühn-Mengel
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