Frage an Heinz Schmitt von Torben K. bezüglich Innere Sicherheit
Sehr geehrter Herr Schmitt,
ich möchte mich nun einmal politisch an Sie wenden und mich bedanken, dass sie Ihr Versprechen gehalten haben und GEGEN die Verlängerung der Einsätze der Bundeswehr (ISAF, OEF) gestimmt haben. Jedoch verstehe ich nicht, warum Sie FÜR die Einsätze Darfur, Kosovo und im Libanon gestimmt haben. Mich als Bundeswehrsoldat würde das worklich interessieren.
Über eine schnelle Antwort würde ich mich freuen!
Mit freundlichen Grüßen
Torben Kornmann
Sehr geehrter Herr Kornmann,
herzlichen Dank für Ihr Interesse an meinem Abstimmungsverhalten bezüglich Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Aufgrund unserer Geschichte war der Einsatz der Bundeswehr im Ausland über viele Jahrzehnte undenkbar. Mit der Wiedervereinung und der Überwindung des „Kalten Krieges“ hat sich das geändert. Das vereinigte Deutschland hat stärkeres Gewicht in der Welt. Daraus entstehen auch mehr internationale Erwartungen und Verpflichtungen.
Dennoch bleiben Abstimmungen über Bundeswehreinsätze im Ausland wohl die schwierigsten Entscheidungen eines Bundestagsabgeordneten – sie berühren das Gewissen des einzelnen Abgeordneten. Dabei sind für mich persönlich zwei Kriterien von entscheidender Bedeutung: Kommt es zu kriegerischen Handlungen, unter anderem auch um Frieden zu erzwingen, oder geht es dabei um Einsätze mit denen der Frieden stabilisiert und abgesichert werden soll.
Auch wenn mir generell die Zustimmung schwer fällt, kann ich friedenserhaltenden Einsätzen eher zustimmen. Bei friedenserzwingenden Einsätzen ist für mich die unerlässliche Voraussetzung, dass eine Art „Notstand“ vorliegt. Damit meine ich, es müssen schwerwiegende Gründe wie Völkermord oder humanitäre Katastrophen vorliegen. Sonst lehne ich solche Einsätze ab.
Wenn Sie sich meine Entscheidungen ansehen, werden Sie feststellen, dass ich diesen Kriterien immer gefolgt bin. Zu Ihren Fragen im Einzelnen:
Die Bundeswehreinsätze in Darfur und Libanon sind friedenssichernd. Der Einsatz im Kosovo war zunächst friedenserzwingend aber unbedingt notwendig, um einen drohenden Völkermord zu verhindern. Im Rahmen von ISAF und OEF hat die Bundeswehr de facto den Frieden gesichert. Mit zunehmend höheren Anforderungen seitens der Alliierten droht sich der Schwerpunkt nun stärker hin zu Kampfeinsätzen zu verschieben. Daher kann ich gegenwärtig Verlängerungen des Mandats nicht zustimmen.
Ich hoffe, dass Sie damit meine Entscheidungen besser nachvollziehen können.
Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich frohe Ostern.
Mit freundlichen Grüßen
Heinz Schmitt
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