Frage von Marcel L. • 04.08.2009
Frage an Heinz-Joachim Barchmann von Marcel L. bezüglich Verbraucherschutz
Hallo,
wie ist Ihr Demokrativerständnis in Bezug auf folgende Aussagen:
"...wir haben 40 Millionen Internetnutzer in Deutschland. Die zeitlich befristete Petition gegen den Vorschlag ist von rund 134.000 Nutzern unterzeichnet worden. Diese Relation muss man sehen..."
Ferner habe ich zu folgendem Satz die Frage, wer die Maßstäbe erstellt:
"...Doch wir werden weiter Diskussionen führen, wie wir Meinungsfreiheit, Demokratie und Menschenwürde im Internet im richtigen Maß erhalten..."
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen
Marcel Lehmann
Antwort ausstehend von Heinz-Joachim Barchmann SPD