Heinz Hillebrand
DIE LINKE
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Frage von Dieter F. •

Frage an Heinz Hillebrand von Dieter F. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Hillebrand,

welche Durchsetzungsmöglichkeiten sehen Sie für einen generellen gesetzlichen Mindestlohn in Deutschland und die Verhinderung zunehmder Altersarmut durch Rücknahme der veränderten Rentenformel und die Rente mit 67?

Dieter Franken

Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Franken,

ich sehe gute Durchsetzungsmöglichkeiten, weil der Mindestlohn europäische Normalität ist. Deutschland gehört zu den wenigen Ländern, in denen es keine generelle Lösung gibt. Zudem gibt es eine breite Mehrheit in der Bevölkerung für diese Forderung. Selbst die Wegbereiter des Neoliberalismus in Deutschland, SPD und Grüne, setzen sich inzwischen für Mindestlöhne ein. Dies ist sowohl dem Druck aus Gewerkschaften und der Bevölkerung geschuldet, als auch der Tatsache, dass es eine Partei gibt, die das Thema immer wieder auf die Tagesordnung setzt, DIE LINKE. Zudem sind Mindestlöhne ökonomisch vernünftig. Nur durch eine Erhöhung dre Binnenkaufkraft kommen wir aus der Wirtschaftskrise. Dass die Einführung eines Mindestlohnes Arbeitsplätze schafft, kann man z.B. an Großbritannien sehen. Dort sind inzwischen sogar die Arbeitgeber für Mindestlöhne, weil gleiche Wettbewerbsbedingungen geschaffen werden. Irgendwann wird auch die Mehrheit der bundesdeutschen Parteien die Notwendigkeit eines Mindestlohns begreifen. Eine Stimmabgabe für DIE LINKE kann diesen Lernprozess beschleunigen.

Mit freundlichen Grüßen

Heinz Hillebrand