Frage an Heinrich Zertik von Hermann S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Zertik,
wiederholt berichteten in jüngster Zeit Medien wie z. B. ARD und Neue Westfälische über russische Pflegedienste, die unsere Sozialkassen um Milliarden geprellt haben sollen...Informationen hierzu habe das Bundeskriminalamt geliefert. Können Sie hierzu konkret angeben, in welchen deutschen Städten/Regionen diese russischen Pflegedienste tätig sind/waren? Als langjähriger Leiter eines deutsch-russischen Ausbildungsprojekts auf dem Gebiet des Sozial- und Gesundheitswesens sowie Leiter von Integrationskursen für deutschstämmige Migranten aus Staaten wie z. B. der Ukraine, Kasachstan, Tschetschenien,Russland, Weißrussland sind mir und den Migranten speziell russische Pflegedienste nicht bekannt.
Ich bin gespannt auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Hermann Strutz
Sehr geehrter Herr Strutz,
für Ihre Fragen vom 28.05.2016 danke ich Ihnen. Dazu werde ich Erkundigungen einholen. Das Thema ist komplex, so dass ich um etwas Geduld bitte. Sobald ich Näheres weiß, werde ich Sie über den Sachverhalt informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Heinrich Zertik, MdB
Sehr geehrter Herr Strutz,
Sie hatten sich erkundigt, inwieweit russische Pflegedienste in betrügerische Machenschaften mit Bezug zu Pflegedienstleistungen verwickelt sind und baten um Aufschlüsselung nach Städten. Dazu teilt das zuständige Fachministerium Folgendes mit:
Konkrete Städte und Regionen können aufgrund der andauernden Ermittlungsverfahren der Länder leider nicht genannt werden.
Das Bundeskriminalamt führte im Zeitraum von Januar bis Juni 2015 eine strategische Auswertung zum Thema "Abrechnungsbetrug im Gesundheitswesen durch russische ambulante Pflegedienste" durch. Mit der Bezeichnung "russisch" sind dabei jene Pflegedienste gemeint, die mehrheitlich von Personen aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion geführt werden. Das Phänomen tritt insbesondere dort auf, wo sich durch Sprachgruppen geschlossene soziale Systeme bilden, also vorwiegend in Regionen mit einem hohen Bevölkerungsanteil an russischsprachigen oder - stämmigen Personen. Es tritt dabei nicht nur im städtischen Bereich, sondern zunehmend auch im ländlichen Raum auf. Eine bundesweite Bedeutung ist aufgrund der Verteilung des Fallaufkommens gegeben.
Mit besten Grüßen
Heinrich Zertik, MdB
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