Frage an Heiko Heßenkemper von Erik N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Hessenkemper,
Wie ist die Isolationspolitik der AfD mit der Professur an einer Universität, die auch auf internationale Studenten angewiesen ist, vereinbar? Entsteht damit nicht auch ein persönlicher Interessenkonflikt zwischen politischer und beruflicher Laufbahn?
Ich freue mich auf Ihre Antwort.
Sehr geehrter Herr Nitzschke,
vielen Dank für Ihre Frage.
Natürlich ist einer der Kernaspekte der Hochschullandschaft, dass sie weltoffen ist. Denn sie kann sich durch den Austausch von Ideen weiterentwickeln, und es war schon historisch immer so. Auch ich persönlich habe im Laufe meiner langjährigen akademischen Tätigkeit neben einheimischen auch viele internationale Doktoranden betreut, z. B. aus dem Iran, der Türkei, der Mongolei, Thailand, usw. Mit ihnen und mit anderen internationalen Kolleginnen und Kollegen erhalte ich den Kontakt immer noch aufrecht.
Aber dieser intellektuelle Austausch im Hochschulbereich ist mit den sozialpolitischen Missständen, die durch die komplett falsche Regierungspolitik verursacht sind, nicht zu vergleichen. Besonders sichtbar sind diese Fehler während der Corona-Krise geworden: Die Belohnung und dementsprechend das gesellschaftliche Ansehen sind zu niedrig in 90 Prozent der systemrelevanten Berufe wie Ärzte, Kranken- und Altenpfleger, Sicherheitspersonal, etc. (Angaben des DIW-Instituts).
Dasselbe betrifft auch den mir besonders nahen Bildungsbereich, wo wir einen dramatischen und von Jahr zu Jahr immer größeren Lehrkräftemangel sehen. Das spiegelt sich unter anderem in katastrophalem Abschneiden der deutschen Schüler bei PISA-Studien wider.
Auch in der Volkswirtschaft waren drastische Einbrüche schon vor der Corona-Krise sichtbar. Ich nenne hier nur ein paar Beispiele: Die ineffiziente Energiewende mit verfehlten Zielen, wovor der Bundesrechnungshof schon seit Jahren warnt, mündet in fast die höchsten Strompreise in der EU. Daran leidet nicht nur die Bevölkerung, sondern auch die Unternehmen, viele von denen schon jetzt ins Ausland abwandern müssen. Darüber hinaus führt der unangemessene Klimahype zu einem massiven Verlust der Arbeitsplätze in solchen Bereichen wie die Automobilindustrie und Energiewirtschaft.
Aber anstatt diese Missstände zu beheben, was unsere Fraktion schon vom Anfang an fordert, investieren wir enorm viel Geld in falsche Bereiche. Zu solchen zählt auch die Migrationspolitik. Allein die Kosten hier befinden sich seit 2015 nach Regierungsangaben insgesamt im dreistelligen Milliardenbereich. Auch die Integrationsmaßnahmen sind zum Teil durch ihre niedrige Effizienz gekennzeichnet: Unter Teilnehmern der Integrationskurse erreichen knapp 50% oder nach Studie des Leibniz-Instituts für Sprachforschung nur 7% das erfordernde B1-Sprachniveau.
Darüber hinaus haben die Schritte des türkischen Präsidenten Erdogan aus dem Frühjahr deutlich gezeigt, dass sich die EU durch den Flüchtlingsdeal nur erpressbar gemacht hatte. Und schon abgesehen davon, dass die Mehrzahl von Flüchtlingen an der griechischen Grenze aus sicheren Herkunftsländern kam, also Wirtschaftsflüchtlinge waren.
Aus allen diesen Gründen bin ich in die Politik gegangen, um die Interessen Deutschlands und der deutschen Bevölkerung zu verteidigen. Und dies steht zu der von Ihnen gemeinten Internationalität der Hochschulen sowie zu meiner wissenschaftlichen Kariere in keinem Widerspruch.
Mit freundlichen Grüßen
Prof. Dr. Heiko Heßenkemper