Harry Siegert
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Frage von Anne S. •

Frage an Harry Siegert von Anne S. bezüglich Wirtschaft

211 Millionen Kinder unter 15 Jahren arbeiten. Fast 90 % davon unter ausbeuterischen Bedingungen. 73 Millionen sind jünger als 10 Jahre. Dass ausbeuterische Kinderarbeit in vielen Ländern der Erde noch immer an der Tagesordnung ist, behindert nicht nur jede nachhaltige Entwicklung, sondern ist insbesondere für die direkt betroffenen Kinder und Familien eine menschliche Tragödie.

Aufgrund der EU-Richtlinie 2004/18/EG ist die Bundesregierung verpflichtet, bis zum 31. Januar 2006 eine neue Vergabeverordnung für öffentliche Aufträge zu erlassen. Diese EU-Richtlinie sieht unter anderem vor, dass soziale Aspekte Teil der Eignungs- und Zuschlagskriterien werden können. Auf dieser Grundlage kann es öffentlichen Auftraggebern erleichtert werden, den Kauf von Produkten aus ausbeuterischer Kinderarbeit zu vermeiden.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit hat bereits einen Entwurf zur Vergabeverordnung erarbeitet. Aus unserer Sicht bietet dieser Entwurf den öffentlichen Auftraggebern noch nicht in ausreichendem Maße die Möglichkeit, Produkte aus ausbeuterischer Kinderarbeit bei der Vergabe auszuschließen. Ich halte es für wichtig, dass in den Entwurf der Vergabeverordnung eine hierfür geeignete Regelung aufgenommen wird.

Wie stehen Sie zu der Aufnahme eines entsprechenden Zusatzes in die Vergabeverordnung?

Mit freundlichen Grüßen,

Anne Stelzer

Weitere Informationen finden Sie unter:
http://www.aktiv-gegen-kinderarbeit.de

Antwort von
DIE LINKE •

Sehr geehrte Frau Stelzer,

bitte entschuldigen Sie das ich erst jetzt antworte, aber ihre Frage ist ein wenig im Trubel des Wahlkampfes untergegangen.

Durch meine Reisen u.a. nach Kolumbien, Peru, Paraguay, Sri Lanka, Philippinen, Malaysia und einige Afrikanische Länder ist mir das Problem der Kinderarbeit, aber auch der Ausbeutung der Menschen im allgemeinen, sehr bewusst. Ursache sind in erster Linie kapitalistische Wirtschafts- und Gesellschaftsformen, sowie der uneingeschränkte Neoliberalismus, der durch "Norden" und seine Organisationen (z.B. Weltbank)gewachsene Strukturen gewaltsam verändert.
Bei der Vergabeordnung werden wir in den Ausschüssen für eine restriktive Regelung bezüglich Produkten aus Kinderarbeit vorgehen. Allerdings ist auch das Bewusstsein der Menschen In Europa, insbesondere öffentlichen Auftraggeber (z.B: Kommunen) zu erhöhen.
Die Linke muss hier sofort politisch tätig werden. Das Verbot, bzw. die Zurückdrängung der Kinderarbeit ist auch als Teil des internationalen wirtschaftspolitischen Grundgedankens zu sehen, in dem soziale Standards für den Wirtschafts-- und Arbeitsmarkt, aber auch für die Sozialpolitik, gefordert werden.
Die Linke, aber auch ich, werden das Anliegen derer die sich mit Kinderarbeit und ihren Auswirkungen beschäftigen weiterhin unterstützen und fördern.
Wir wollen nach der Wahl in den Bundestag entsprechend Einfluss nehmen, aber auch innerhalb der Gewerkschaften und des DGB, sowie in der Kommunalpolitik in Heidelberg und der Region das Thema aktivieren.

Mit den besten Grüßen

Harry Siegert
Kandidat der Linkspartei im Wahlkreis 278 Rhein-Neckar

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