Lieber Herr Schmidt, die FHH hat 2012 die letzten sog. "Dog Stations" für die Beseitung von Hundekot abbauen lassen. Wie stehen Sie zu einer Reaktivierung der Dog Stations?
Nicht beseitigter Hundekot ist ein Ärgernis für die Anwohnenden. Leider verweisen Bezirksamt, Stadtreinigung und Vermieter/innen wechselseitg auf die Verantwortung der Hundehaltenden und den Vandalismus Einzelner. Das es anders geht, zeigen Schweizer Kantone, in denen Dog Stations (dort als "Robidogs" bekannt) an sehr vielen Stellen aufgestellt sind und genutzt werden. Die Ordnungsgelder für nicht verräumten Hundekot scheinen überdies zu gering und bedürfen immer der Anzeige, sodass ihre faktische Wirkung gleich Null ist, um das Problembewusstsein der Haltenden zu wecken. Für die meisten Anwohnenden hingegen, die gern die Grünanlagen nutzen und die Kinder, die auf Grünstreifen spielen, ist das alles andere als zufriedenstellend. Es wäre heute denkbar und aus Bürger/innensicht auch mehr als politisch notwendig, dass sich die Position der Stadt ggü. dem Jahr 2013 (Drs. 20/8579 vom 09.07.2013) ändert. Aber wie ist Ihre Position dazu?
Weitere Fragen an Hansjörg Schmidt
Die Sicherheit im ÖPNV und an den Haltestellen ist der SPD-Fraktion Hamburg außerordentlich wichtig. Auf unseren letzten Fraktionssitzungen wurde die offensichtlich schwieriger werdende Situation mehrmals sehr kritisch diskutiert, und wir befinden uns dazu in ständigem Austausch mit Senat und Verkehrsunternehmen.
Ja, wir setzen uns für mehr Polizeipräsenz an Orten ein, die dies erfordern. Die Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit von Polizei im öffentlichen Raum kann die Sicherheit deutlich verbessern. In den letzten Jahren wurden auch viele zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen.
Hamburg wird den Bedarf an zusätzlich benötigten Lehrkräften aber nicht aus eigener Kraft decken können. Deshalb hat der Senat die ständige wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz gebeten, Vorschläge zur Bewältigung der heraufziehenden Krise zu entwickeln.
Die Situation der kinderärztlichen Versorgung in Hamm ist mir bekannt, die sich durch den Todesfall des Kinderarztes in der Praxis am Rauhen Haus weiter verschlechtert hat. Ich hatte hierzu bereits Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung