Frage an Hansjörg Schmidt von Timo K. bezüglich Wirtschaft
Hallo lieber Herr Hansjörg Schmidt
hier eine Frage zur Verkehrssituation, bzw in diesem Fall speziell eine Frage zum Thema Parken und Abstellen von Fahrzeugen in unseren Wohngebieten in Hamburg Mitte und hier wiederum im Osten wie Hamm, Billstedt.u. Horn, in Wohnvierteln und Quartieren.
Eigentlich ist dieses Problem bekannt
Es geht eben um die Frage, wann hört dass endlich auf und werden sie, wenn wir sie jetzt in anstehenden Wahlen in Hamburg wählen sollten, dann auch endlich etwas dagegen tun?
Es wird dort geparkt wo sozusagen Platz ist. Auf Gehwegen, in Fussgängerfurten, in Kurven, an und vor Strassenkreuzungen,
Unsere Frage zu diesem Thema ist, warum wird nicht endlich mehr getan. Geld aus dem Topf ist genug da. Ich denke die Zahlen für die Einnahmen aus Bußgeldern und Verwarnungen kennen sie selbst am besten.
Werden sie etwas unternehmen und die Situation ändern?
Was meinen sie? - was können wir machen? - wie können wir das ändern? - wer zählt mehr (Auto oder Mensch)? - wen sollen wir wählen?
über eine kurze Antwort würden wir uns sehr freuen. Vielen Dank
Mit freundlichen Grüßen
T. K.
PS, weitere Themen für eine regional Bürgerrunde wären (sollen aber hier in diesem Schreiben kein Thema sein) : trotz bürgernahe Beamter - kein Bünabe (Biermann) zu sehen - keine Herbstreinigung durch die Stadtreinigung (bei uns wird das Herbstlaub auf der Strasse kompostiert) - keine Austragung des Horner Wochenblatts weil? - Wieviel Firmen.- und Gewerbefahrzeuge dürfen in reinen Wohngebieten parken?
Hallo Herr Krause,
vielen Dank für Ihre Frage! Die Parkplatzsituation ist mir bekannt. Wir hatten zu dem Thema in den letzten Jahren mehrfach mit den beiden Polizeirevieren einen intensiven Austausch im Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde und Rothenburgsort, wo auch über die zusätzlichen Kontrollen gesprochen wurden.
Insgesamt wurde die Parkraumüberwachung hamburgweit in den letzten Jahren kontinuierlich ausgeweitet und der Personalbestand erweitert. So konnten beispielsweise 2017 über sechs Millionen Euro mehr Parkgebühren eingenommen werden als im Jahr zuvor. Insgesamt stiegen die Einnahmen aus Parkgebühren und Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr auf rund 42 Millionen Euro.
Ebenfalls wurde das sogenannte Bewohnerparken ausgeweitet. 2017 hat das Bezirksamt HH-Mitte die Situation in Billstedt untersucht und kam zu dem Ergebnis, dass die Parkplätze zu mehr als 90 Prozent ausgelastet waren. Genau deswegen hat die Stadt nun drei Bewohnerparkzonen eingerichtet: den Gothaer Weg, Billstedt Zentrum und Kirchlinden. Pendler und Besucher dürfen nun maximal drei Stunden parken – und müssen pro Stunde einen Euro zahlen. Die Diskussion über Bewohnerparken in weiteren Gebieten läuft im Bezirk Hamburg-Mitte.
Ich hoffe, dass Ihnen diese Schlaglichter auf Ihre Stichworte zeigen, dass wir das Problem im Blick haben und an Lösungen arbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Hansjörg Schmidt
Weitere Fragen an Hansjörg Schmidt
Die Sicherheit im ÖPNV und an den Haltestellen ist der SPD-Fraktion Hamburg außerordentlich wichtig. Auf unseren letzten Fraktionssitzungen wurde die offensichtlich schwieriger werdende Situation mehrmals sehr kritisch diskutiert, und wir befinden uns dazu in ständigem Austausch mit Senat und Verkehrsunternehmen.
Ja, wir setzen uns für mehr Polizeipräsenz an Orten ein, die dies erfordern. Die Sichtbarkeit und Ansprechbarkeit von Polizei im öffentlichen Raum kann die Sicherheit deutlich verbessern. In den letzten Jahren wurden auch viele zusätzliche Stellen bei der Polizei geschaffen.
Hamburg wird den Bedarf an zusätzlich benötigten Lehrkräften aber nicht aus eigener Kraft decken können. Deshalb hat der Senat die ständige wissenschaftliche Kommission der Kultusministerkonferenz gebeten, Vorschläge zur Bewältigung der heraufziehenden Krise zu entwickeln.
Die Situation der kinderärztlichen Versorgung in Hamm ist mir bekannt, die sich durch den Todesfall des Kinderarztes in der Praxis am Rauhen Haus weiter verschlechtert hat. Ich hatte hierzu bereits Kontakt mit der Kassenärztlichen Vereinigung