Frage an Hansjörg Schmidt von Karl-Heinz B. bezüglich Wirtschaft
Sehr geehrter Herr Dr. Schmidt,
da Herr Schäfer mir seit einem halben Jahr nicht geantwortet hat, gebe ich die leicht ergänzte Frage an Sie weiter:
Ich nehme den […] Artikel der taz "Outsourcing im Krankenhaus" über die Reinigung im UKE (siehe www.taz.de ) zum Anlass Sie zu diesem Thema zu befragen.
Sie [= Herr Schäfer] gaben bei zahlreichen weiteren Anfragen auf Abgeordnetenwatch die Antwort, dass Sie auf Asklepios kein Einfluß nehmen können, wie sieht es mit dem UKE und Ihren Tochterfirmen aus?
Wie stehen Sie zu den K-Tochterfirmen des UKE? Weshalb wurden die Bereiche des UKE ausgegliedert? Nur der Lohnkosteneinsparung wegen? Weshalb gilt dort nicht der TVKAH? Weshalb gibt es in einigen Tochterfirmen keine Tarifverträge? Weshalb sind die falls es sie gibt geltenden Tarifverträge immer schlechter als der TVKAH?
Wieso werden scheinbar gesetzliche Vorschriften (Reinigungszeit der Betten 2-3 Minuten, statt 15 Minuten) und Hygienevorschriften nicht eingehalten? Weshalb findet in diesem hochsensiblen Bereich keine ausreichende Schulung der Reinigungskräfte statt?
Was werden Sie a) zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen und Löhne
b) zur Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften
c) zur Verbesserung der Hygiene
d) zum Schutz der Patienten
unternehmen?
Beim UKE gibt es derzeit wieder Streiks, weil die Tochterfirmen KME/KFE trotz Zusicherung bei der Ausgliederung keinen Tarifvertrag besitzen (http://www.taz.de/Warnstreiks-im-UKE/!142834/ ). Wie ist Ihre Meinung hierzu?
Wobei das UKE keine Ausnahme ist, nahezu alle Krankenhäuser gehen ähnlich vor. Aber die Stadt als Eigentümer des UKE und Mehrheitseigner der K-Töchter sollte mit gutem Beispiel voran gehen, oder?“
Viele Grüße
K.-H. Brauer
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