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Hansjörg Schmidt
SPD
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Frage von Barbara U. •

Frage an Hansjörg Schmidt von Barbara U. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Schmidt
Einerseits wird kritisiert, wenn Jugendämter nicht schnell genug eingreifen, andererseits ignorieren andere Behörden deren Berichte.
Einerseits gilt für Bürger unseres Landes, die rechtmäßig hier leben, das verbriefte Grundrecht auf besonderen Schutz der Familie, andererseits wird wenig getan, damit ausländische Bürger diesen Schutz auch für sich in Anspruch nehmen können.
Ich beziehe mich auf den Artikel der WELT. Der Vater ist aus Serbien mit einem Besuchsvisum gekommen, um die Familie zu besuchen und blieb bei ihr und den Kindern und lebt hier mit ihnen seit rd. 3 1/2 Jahren, soll nun ausgewiesen werden.
Das Jugendamt des Bezirks Mitte beurteilt die Situation der Familie deutlich anders, sogar bedrohlicher für die Familie als die Ausländerbehörde:
"In einer aktuellen Stellungnahme, die der "Welt" vorliegt, wird davor gewarnt, die Familie zu trennen. Unter anderem heißt es, Enis Demirovic habe eine seit mehreren Jahren aufgebaute "stabilisierende Funktion" in der Familie. Eine Trennung stelle eine "akute Kindswohlgefährdung" dar. Mutter Martina Demirovic habe schon jetzt "starke Anzeichen einer Überforderung" und befinde sich wegen der bedrohlichen Situation in psychotherapeutischer Behandlung. Insofern sei es "zwingend erforderlich", die Familie nicht zu trennen, so das Fazit der Kinderschutzbeauftragten und des Jugendamts Mitte: "Wir bitten daher, den Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis positiv zu entscheiden."
http://www.welt.de/regionales/hamburg/article115700960/Nicht-ohne-Vater-Eine-Familie-wird-zerrissen.html?wtmc=nl.wdwbpolitik

Können Sie sich, vor allem zum Wohle der Kinder, für die Familie einsetzen, damit diese zusammen bleiben kann?
Alle Kinder brauchen Vater und Mutter, warum trennt man diese Familie , statt sie zusamen zu führen und zu schützen?
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Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Uduwerella,

der in dem von Ihnen verlinkten Artikel erzeugte Eindruck - " Bei etwa 700 Eingaben pro Jahr sind die Demirovics nur ein juristischer Fall von vielen." - ist schlichtweg falsch. Aus meiner Zeit im Eingabenausschuss kann ich Ihnen versichern, dass jeder Fall sorgfältig bearbeitet wird und sich die Mitglieder intensiv mit den Fällen beschäftigen. Dies gilt für sämtliche Kolleginnen und Kollegen aus allen Fraktionen.

Da es sich bei den Fällen aus dem Eingabenausschuss um vertrauliche Informationen handelt, kann zu konkreten Einzelfällen leider keine weitere Aussage getroffen werden. Für die SPD ist in diesen Fällen aber das Wohl von Familien und Kindern immer ein wichtiges Argument.

Mit freundlichen Grüßen

Hansjörg Schmidt

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