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Hans-Joachim Billert
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Arno G. •

Frage an Hans-Joachim Billert von Arno G. bezüglich Bundestag

Wie stehen Sie zu der Günstlings und Vetternwirtschaft die in den von den Grünen geführte Ministerien abgelaufen und von den Gerichten bestätigt wurden.
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Hier ein kleiner Ausschnitt wenn man Vetternwirtschaft im Umweltministerium Rheinland Pfalz eingibt.
https://www.agrarheute.com/politik/gruene-umweltministerin-hoefken-wegen-befoerderungsskandal-druck-575081
Grüne Umweltministerin Höfken wegen Beförderungsskandal unter ...
16. Nov. 2020 ... In Rheinland-Pfalz stehen die grüne Umweltministerin Ulrike Höfken und ihr ... in einer Aktuellen Stunde über die skandalöse Vetternwirtschaft.

https://www.agrarheute.com/politik/befoerderungsskandal-hoefken-griese-kuendigen-rueckzug-575345
Beförderungsskandal: Höfken und Griese kündigen vorzeitigen ...
30. Nov. 2020 ... Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Höfken und ihr ... waren die im August vom Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz festgestellten ...

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gruene-guenstlingswirtschaft-in-der-landesregierung-von-rheinland-pfalz/
Grüne Günstlingswirtschaft in der Landesregierung von Rheinland ...
19. Sept. 2020 ... Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Die Grünen) ... Das höchste Gericht von Rheinland-Pfalz, das Oberverwaltungsgericht in Koblenz hatte ... Das da Korruption und Vetternwirtschaft blüht ist doch klar. 6.

https://www.pfalz-express.de/rechtswidrige-befoerderungspraxis-rlp-umweltministerin-hoefken-kuendigt-ruecktritt-zum-jahresende-an/
Rechtswidrige Beförderungspraxis: RLP-Umweltministerin Höfken ...
26. Nov. 2020 ... Mainz - Die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) und ihr ... Die Opposition sprach von „Vetternwirtschaft“. ... Landtag Rheinland-Pfalz und AfD-Landesvorsitzender: „Der Rücktritt Höfkens kommt zu spät ...

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Günther,

Grundsätzlich stehe ich jeder Art von Günstlings- und Vetternwirtschaft natürlich sehr kritisch gegenüber. Gerade in Behörden und Ministerien sollte eine sachliche und nachvollziehbare Beurteilung Maßstab sämtlicher Beförderungen sein. Die angesprochenen Beschuldigungen führten letztlich zum Rücktritt der Ministerin und ihres Staatssekretärs.
Ich bin mir sicher, dass in Zukunft hier auf deutliche Transparenz Wert gelegt wird und eine Wiederholung dieses Vorfalls ausgeschlossen werden kann.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Joachim Billert