Frage an Hans-Heinrich Sander von Uwe F. bezüglich Umwelt
Warum sind in Niedersachsen "Brennetage" notwendig?
Die Rauchbelästigung an diesen Tagen ist witterungsbedingt leicht bis sehr stark, die CO2-Emission ist vermutlich nicht unerheblich und es gibt ausreichend umweltfreundliche Ersatzverfahren!
Lässt sich die Erlaubnis des Verbrennens von Gartenabfällen nicht wieder rückgängig machen?
Sehr geehrter Herr Frenzel,
vielen Dank für Ihre Frage. Die Niedersächsische Landesregierung ist 2003 angetreten, alle Rechtsvorschriften auf deren Notwendigkeit und sinnvolle Ausgestaltung hin zu überprüfen. Es wurden fast die Hälfte aller niedersächsischen Gesetze, Verordnungen und Verwaltungsvorschriften abgebaut. Zwingend erforderliche Regelungen wurden möglichst bürgernah ausgestaltet. Hierzu gehörte auch die sog.Brennverordnung, die im Jahre 2004 in Kraft getreten ist und die Kommunen in Ihrer Eigenständigkeit gestärkt hat. Kommunen können seitdem selbst entscheiden, ob sie Brenntage in ihrer Gemeinde zulassen und wann diese an zwei Tagen im Jahr durchgeführt werden. In jedem Fall ist darauf zu achten, dass durch das Verbrennen das Wohl der Allgemeinheit und die Nachbarschaft nicht beeinträchtigt werden. Hierzu gehört insbesondere, dass kein unkontrolliertes Feuer entstehen kann und die Rauchentwicklung auf das Mindestmaß beschränkt ist. Ich gehe davon aus, dass die Gemeinden von der Möglichkeit, das Verbrennen pflanzlicher Abfälle zuzulassen, angemessen und sorgfältig Gebrauch machen werden und dass das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dabei nicht außer Acht gelassen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Hans-Heinrich Sander
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