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Hans Heinrich Jensen
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Frage von Marie E. •

Frage an Hans Heinrich Jensen von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Jensen,

ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!

Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrte Frau Erdmann,

vielen Dank für Ihr Interesse an unserer politischen Arbeit.

Nach Abwägung der Vor- und Nachteile des Feierabend- und Berufsparlaments spreche ich mich im Ergebnis für das Feierabendparlament in Hamburg aus.

Hamburg kann die Vorteile des Feierabendparlaments jedoch nur deshalb nutzen, weil Hamburg kein Flächenland ist. Die Abgeordneten können hier auch an zusammenhängenden Sitzungstagen an den Sitzungen problemlos teilnehmen und in relativ kurzer Zeit nach Hause fahren. In Niedersachsen zum Beispiel gestaltet sich dieses etwas schwieriger, so dass Abgeordnete aus weiter entfernt liegenden Wohnsitzen unter Umständen teilweise fernbleiben müssen.

Auch wird die Frage der Kandidatenfindung hinsichtlich Qualifikation, Fähigkeiten, Durchsetzungsvermögen, Persönlichkeitsstruktur u.a. der Abgeordneten nicht wesentlich davon berührt, ob ein Feierabend- oder ein Berufsparlament zu besetzen ist. In beiden Fällen spielt vielmehr das innerparteiliche Auswahlverfahren eine große Rolle.

Ein Vorteil des Feierabendparlaments liegt darin, dass es den Abgeordneten möglich ist, ihren Beruf neben der Abgeordnetentätigkeit weiterhin auszuüben. So werden auch praxisnahe Kompetenzen aus der Wirtschaft, aus lehrenden Institutionen oder öffentlich-rechtlichen Institutionen etc. gebündelt und stehen damit der Bürgerschaft bei der parlamentarischen Arbeit zur Verfügung.

Nur das Feierabendparlament macht es uns in Hamburg möglich, 121 Abgeordnete in die Bürgerschaft zu wählen. Bei einem Berufsparlament müsste die Anzahl der Abgeordneten wesentlich verringert und das monatliche Entgelt an die Abgeordneten erheblich erhöht werden. Für den Steuerzahler bringt das Hamburger Feierabendparlament also vor allem auch finanzielle Vorteile.

Mit freundlichen Grüßen

Hans Heinrich Jensen MdHB