Frage an Hans-Gerd Bernstein von Christian A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie kommt es, daß Ihr "Bündnispartner" PDS einerseits Forderungen Hartz IV rückgängig zu machen stellt, doch andererseits in den Landtagen, in welchen sie in Fraktionsstärke vertreten ist, für die "Armut per Gesetz" stimmen?
Außerdem würde mich interessieren, wie Sie zu der SED-Vergangenheit Ihres Bündnispartners stehen.
Gruß
C.Arnold
zu Frage 1: Hartz IV
In der Tat, dieses sehe ich als ein Problem an, bei dem Handlungsbedarf besteht. Als Mitglied der WASG ist für mich die Abschaffung der Hartz-Gesetze eine Kernforderung, die ich auch weiterhin mit Nachdruck vertreten werde.
zu Frage 2: Parteigeschichte der Linkspartei.PDS
Die Parteigeschichte der Linkspartei.PDS macht glaubhaft, dass sie sich von inakzeptablen Positionen verabschiedet hat, ohne ihre Vergangenheit zu verleugnen.