Frage an Hans-Dieter Jerems von Dr. Ulrich F. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Jerems,
teilen Sie die Ansicht der FTP-Spitze durch sehr restriktive Politik im Bereich Einspeisevergütung für regenerativen Strom einen florierrenden Wirtschaftzweig, der vor allem in dieser Region seine Wertschöpfung hat zu gefährden ?
mit freundlichen Grüßen
Ulrich Focken
Sehr geehrter Herr Dr. Focken,
vielen dank für Ihre Frage nach meiner Meinung zur Förderung der
regenerativen Energien durch die Einspeisevergütung nach dem EEG.
Zum Grundsätzlichen:
1.. Ich bin für die Nutzung regenerativer Energien, gleich ob aus Wasserkraft, Windkraft, Fotovoltaik oder Biogas. Jede dieser Energieformen hat ihre Vor- und Nachteile bei der Verfügbarkeit und beim Aufstellungsort.
2.. Ich bin auch der Meinung, dass alle Energieformen auf dem freien Markt um Kunden werben und konkurrieren müssen.
Zum Speziellen:
1.. Ich bin für eine Anschubförderung bei der Entwicklung neuer Technologien und bei deren Markteinführung, aber ich bin der Ansicht, eine dauerhafte Förderung oder "Stütze", wie sie die hohe Einspeisevergütung darstellt, muss nicht sein. Das ist eine indirekte Subvention, die eine eingeführte Technologie wie z.B. die Windenergienutzung nicht mehr nötig hat. Dieser florierende Wirtschaftszweig muss sich dem Wettbewerb des Marktes stellen können. 2.. Ich stehe zur Aussage meiner Partei, das EEG dahingehend zu ändern, dass eine zeitlich variabel begrenzte Förderung regenerativer Energien möglich ist und dann die Förderung mit zunehmender Markteinführung abnimmt. Arbeitsplätze sind bei dieser Perspektive nicht gefährdet: Denn das EEG ist nicht nachhaltig - direkte und indirekte Dauersubventionen bewirken staatlich unterstützte Gewinnmitnahmen eines Wirtschaftsbereiches (z.B.Wind) und führen zu einem künstlich angeregten marktfernen Wachstum. Das beschert uns womöglich - ähnlich wie bei Steinkohle und Stahl - einen langjährigen Finanzierungszwang gefährdeter Arbeitsplätze, wenn z.B. die deutsche Windkraftindustrie im globalen Wettbewerb an Boden verlieren sollte. Wir wünschen dieses nicht und wollen daher ein gesundes Wachstum der Branche. Sehr geehrter Herr Dr. Focken, die FDP will die Selbstregulierung des Marktes im vernünftigen gesetzlichen Rahmen, aber nicht einen gesetzlichen Rahmen (EEG) zur Regulierung des Marktes.
Ich bitte Sie, über meinen Standpunkt nachzudenken.
Mit freundlichen Grüßen,
H.-D. Jerems