Hans-Christian Sachse
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Frage von Roland B. •

Frage an Hans-Christian Sachse von Roland B. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Nach 8 Jahren die wir von SPD/PDS und CDU/FDP regiert wurden, also den "grossen 4", hat sich in unserem Land fast nicht verbessert. warum sollte gerade Ihre Partei, die sicher keine starke Opposition war, das Land voranbringen? Wie sollen in so kurzer Zeit aus Mitläufern gute Häuptlinge werden?

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Berger,

Eine direkte Zusammenarbeit zwischen PDS und SPD ist mir in Sachsen-Anhalt nicht bekannt.

Wenn es im unmittelbaren Interesse der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes ist, sollte es zwischen der SPD und anderen Parteien -mit Ausnahme der DVU- in Einzelfragen aber immer eine indirekte Zusammenarbeit geben. Als Beispiele aus der Vergangenheit darf ich u.a. das einheitliche Auftreten gegen Rechts oder den aus unserer Sicht notwendigen Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz anführen.

In den letzten vier Jahren hat sich die SPD in Sachsen-Anhalt immer an sachpolitischer Arbeit orientiert und sich nie als "Krawall- oder Populismus-Opposition" verstanden. Dies wird inzwischen auch von unseren politischen Kontrahenten anerkannt.

Dabei haben wir uns als erste Partei auch über die Bewältigung der Alltagsaufgaben einer Legislaturperiode hinausgehende Gedanken gemacht. Unter dem Motto "Was passiert, wenn nichts passiert" wurde die Situation zur Zeit und in unmittelbarer Zukunft analysiert und von uns eine bisher beispiellose Zukunftsdiskussion im Land eingeleitet.

Politische Schlussfolgerungen der SPD für eine realistische Wirtschafts-, Bildungs- und Sozialpolitik, für eine angemessene Agrar- und Umweltpolitik, den Tourismus und eine auch länderübergreifende Raumordnung liegen nun vor. Mit diesem konkreten Diskussions- und Realisierungsangebot an Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften, Verbände und Vereine sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger kann die Frage nach Mitläufer/Häuptling oder Motor der politischen Entwicklung in unserem Land zur Landtagswahl am 26. März sicher leicht zu Gunsten der SPD beantwortet werden.

Mit freundlichen Grüssen

Hans-Christian Sachse