Frage an Günther Nestmann von Lydia S. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Wie möchten Sie die Situation der Arbeitslosen konkkret in Marzahn-Hellersdorf verbessern ?
Werte Frau Lydia Stein,
ich hatte schon vor 2 Wochen eine Antwort abgeschickt, diese wurde aber nicht veröffentlicht. Nun kurz zu Ihrer Frage.
Wir die Republikaner, gehen in unserer Politik immer vom Grundgesetz aus, daher sind alle Politiker verpflichtet Schaden vom deutschen Volk abzuwenden, ihm zu dienen und seinen Reichtum zu mehren. Schon dieser Satz zeigt, das die Politiker von, CDU,CSU,FDP und SPD.GRÜNE gegen daß deutsche Volk regieren. Mit Beginn des Einwanderns von Gastarbeitern Anfang der 60er Jahre stieg die Arbeitslosigkeit bei der deutschen Bevölkerung ständig an. Dies ist ein Hauptgrund für die hohe Arbeitslosigkeit, denn durch Rationalisierung und Modernisierung wurden viele Arbeitsplätze über flüssig. Trotzdem haben die verantwortlichen Politiker es zugelassen daß, ein weiterer Zustrom auf den deutschen Arbeitsmarkt durch Gastarbeiter nicht gestoppt wurde. Erst als es schon lange zu spät war, wurde ein Anwerbestopp eingeführt. Eine Rückführung arbeitsloser Menschen nichtdeutscher Herkunft in ihre Heimatländer fand im Gegensatz zum Ausland nicht statt. Daher haben wir heute einen Bevölkerungsanteil von Menschen nichtdeutsche Herkunft in Höhe von zirka 16-17 Millionen. Es sind derzeit von dieser Gruppe lt. Statistik etwa 78 % ohne Arbeit und belasten daher das deutsche Sozialsystem aufs Äußerste. Der Traum linker Spinner von einer friedliche, bunten Gesellschaft hat als nur zum Import von Arbeitslosigkeit, zur Absonderung integrationsunwilliger Ausländer, zu ethnischen Konflikten und einer erhöhten Terrorgefahr geführt. Nur ein entschiedenes Umsteuern kann den inneren Frieden sichern.
Natürlich hat auch die Wirschafts,- und Sozialpolitik der oben genannten Parteien eine entscheidenden Anteil am derzeitigen Zustand unseres deutschen Vaterlandes. Der Beitritt zum Schänger Abkommen hat unsrer Wirtschaft den Todesstoß versetzt. Keine Schutzzölle für deutsche Waren, offene Grenzen als Einladung für alle, nach Deutschland zu kommen und die Aufgabe der staatlichen Oberhoheit über unser Währungssystem. Was Deutschland dringend braucht ist Schutz durch nationale Selbstbestimmung.
- Volksabstimmung über eine europäische Verfassung.
- Vorrang des Grundgesetzes und der deutschen Gesetze vor demokratisch nicht legitimierten EU-Richtlinien.
- Vertretung der europäischen Staaten in Europaparlament, Kommission und Verwaltung entsprechend der Bevölkerungsstärke.
- Gleichberechtigung der deutschen Sprache mit Englisch und Französisch.
- Abschaffung des Euro und Rückkehr zur Deutschen Mark.
- Schutz deutscher Unternehmen vor feindlichen Übernahmen aus dem Ausland..
- Kontrolle der Kapitalflüsse.
- Schutzzölle vor unlauterer Konkurrenz.
- Keine Nettobeiträge mehr an die EU.
- Starke Kürzung der Entwicklungshilfe. Keine Entwicklungshilfe an korrupte Regime und Machthaber, stattdessen Zahlungen in Abhängigkeit von Aufträgen für deutsche Unternehmen.
- Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr.
Nun, die Bundesregierung nimmt seit Jahren immer mehr Steuern ein, können diese aber nicht richtig ausgeben. Seit 1990 sind die Steuereinnahmen des Staates lt. Steuerzahlerbund, von knapp 290 Milliarden auf 452 Milliarden im Jahr 2005 gestiegen. Der Staat krankt also nicht an zu wenig Einnahmen, sonder daran, daß er zu viel und freigiebig und auch falsch ausgibt. Neue Schulden 2006 38,3 Milliarden. Die Staatsfinanzen sind zerrüttet, eine Sanierung ist nicht in Sicht. Der Schuldenberg (Bund, Länder und Gemeinden) hat die Grenze von 1,5 Billionen Euro überstiegen (Stand 19.08.06: 1.519.473.257 Euro ). Alleinige Schuld haben die oben genannten Parteien. Diesen muß unter allen Umständen das Handwerk gelegt werden. Mußten diese sich persönlich verantworten, währen alle in Haft.
Das deutsche Volk ist ein tüchtiges und hoch begabtes Volk, angeblich nach einer jüngsten Untersuchung das intelligenteste in Europa, und daß anderseits die politische Klasse unser Land trotz immer höherer Steuereinnahmen an den Rand des Abgrundes geführt hat, ist für den unwissenden Normalbürger unbegreiflich.
9 Milliarden kosteten die Bundeseinsätze in den letzten Jahren, Beiträge zu den Haushalten internationaler Organisationen einschließlich der EU mit 16,2 Milliarden Euro, dazu die Entwicklungshilfe und vieles andere mehr. Fast 30 Milliarden EURO flossen demnach im letzten Jahr (ohne Schuldenerlasse) unter diesem harmlos klingenden Titel >>Laufende Übertragungen<< an das Ausland ab.
Dies ist zu ändern, dann haben wir auch genügend Geld für die Schaffung von Arbeitsplätzen in Deutschland.
Eine weitere Entlastung des deutschen Arbeitsmarktes wird erreicht durch:
Arbeitslose Ausländer nach 6 Monaten in Ihre Heimat heimführen.
Abgelehnte Asylbewerber müssen Deutschland sofort verlassen.
Herausnahme der Ausländer aus dem deutschen Sozialsystem.
Ausländer müssen Vorleistungen erbringen, wie es in allen zivilisierten Ländern gefordert wird, wenn Sie hier in Deutschland leben möchten.
Die Integration muß durch den Ausländer geschehen. Kostenübernahme durch den deutschen Staat sind abzulehnen.
Einwanderung darf, wie zum Beispiel in Österreich, kein Recht, sondern muß eine Gnade sein.
Asylbewerber sind zentral unterzubringen und bei Wegfall der Asylgründe heimgebracht werden.
Warum habe ich dies alles geschrieben? Ihre Frage kann man nur so beantworten, daß die Einflüsse der Parteien in den Bezirken gleich Null ist. Wie festgestellt ist die Bundesregierung alleinig Schuld an der Arbeitslosigkeit. Man könnte öffentlich geförderte Arbeitsplätze in Hellersdorf schaffen, wenn man an der richtigen Stelle Einsparungen vornimmt.
Z.B. Streichung aller Gelder für Integrationsmaßnahmen, multikulturelle Vereine, Organisationen und Projekte wie, Babylon, Migrantenbeauftragte und aller den Ausländerbereich betreffenden Kostenstellen. Wie gesagt, die Politiker haben Ihre Arbeit zum Wohl des deutschen Volkes zu machen und nicht für alle in der Welt. Keiner würde diese Forderungen aufstellen, wenn Deutschland gesund wäre, aber in der heutigen Zeit sind die Gaben nicht mehr zu leisten. Wir leben nicht mehr im Jahr 1960, sondern im Jahr 2006. Das haben aber die Parteien verschlafen und Ihre Politik den neuen Umständen nicht angepasst. Ihr weiter so, bedeutet den Untergang Deutschland, wenn nicht ein radikaler Politikwechsel vorgenommen wird. Es tut mit ja leid, eine gute Perspektive ist leider derzeit nicht in Sicht. Es müßte ein Wunder geschehen.
Mit freundlichen Gruß
G.Nestmann