Frage an Günter Frank von Marie E. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Frank,
ich verfolge seit einiger Zeit die Diskussion um das Feierabend-Parlament in den Medien. Hamburg ist das einzige Bundesland mit einem solchen Parlament.
Sind sie dafür oder dagegen?
Nennen Sie bitte Gründe!
Vielen Dank und mit freundlichen Grüßen,
Marie Erdmann
Sehr geehrte Frau Erdmann,
herzlichen Dank für Ihre Nachricht.Die Frage nach dem Abgeordnetenstatus ist eine sehr wichtige, weil sie aus meiner Sicht die Qualität der Parlamentsarbeit berührt. Wie bei vielen Fragen gibt es Argumente dafür und Argumente dagegen. So auch hier. Unter Abwägung aller Argumente bin ich der Auffassung, dass die Hamburgische Bürgerschaft so wie die anderen Landesparlamente auch ein professionelles sein sollte. Ob man es dann verkleinern sollte, ist eine andere Frage, es spricht einiges dafür. Ich möchte für meine Auffassung zwei Argumente nennen. Der oder die Abgeordnete hat mehr Kraft und Zeit, seine bzw. ihre Kontrollfunktion wahrzunehmen. Die Kontrolle einer Regierung ist aber eine der wichtigsten Aufgaben eines Parlaments. Darüber hinaus gehört zur Aufgabe eines Abgeordneten, dass er engen Kontakt zu den Betrieben, Vereinen, Institutionen Schulen, Kitas und dergleichen in seinem Wahlkreis hält. Politik braucht einen ständigen Gedankenaustausch mit den Menschen, denn Politik ist für die da. Dafür braucht man aber Zeit. Die hat ein Teilzeitpolitiker nur begrenzt. Zum anderen ist die Belastung eines Abgeordneten durch Beruf und Mandat sehr groß, von Privatleben und Zeit für die Familie einmal ganz abgesehen.
Ich hoffe, mich verständlich gemacht zu haben und wünsche Ihnen alles Gute.
Mit freundlichen Grüßen
Günter Frank
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