Frage an Guido Westerwelle von Ulrich P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Parth,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 29. April 2008 und für Ihr Interesse an liberaler Programmatik.

Für Liberale ist der Wettbewerb das Erfolgsgeheimnis freier Gesellschaften, denn er ist der Innovationsmotor, der Entwicklungen vorantreibt, diesen Wettbewerb verstehen Liberale allerdings nicht als rücksichtslosen Kampf aller gegen alle. Für uns ist selbstverständlich, dass der Staat die Spielregeln für den Wettbewerb setzt, bei Büchern und Arzneimitteln handelt es sich um ganz spezielle Märkte, in denen einer verantwortungsvollen Regelsetzung besondere Bedeutung zukommt.

Die Buchpreisbindung ist ein wichtiges Instrument, um die Vielfalt des Verlags- und Buchhandels in Deutschland zu schützen, indem sie die Existenz kleiner Verlage und Buchhandlungen sichert. Ein Buch ist eben nicht nur eine Ware, sondern auch ein Kulturgut, für das eine besondere politische Verantwortung besteht.

In der Gesundheitspolitik hat die FDP zahlreiche Vorschläge entwickelt, wie hier Wettbewerb für Effizienzsteigerungen sorgen kann. Dabei ist aber stets zu berücksichtigen, dass sich die Präferenzen der Kunden hier nicht im freien Spiel der Kräfte von Angebot und Nachfrage widerspiegeln, sondern ganz eigenen Gesetzen unterliegen. Im Mittelpunkt stehen die Bedürfnisse nach Produktsicherheit und Beratungsqualität. Dem trägt der Apothekerberuf mit seiner heilberuflichen Komponente und seiner besonderen Mittlerrolle zwischen Arzt und Patient Rechnung.

Hinter diesen Positionierungen stehen Güterabwägungen, die – je nach Schwerpunktsetzung – auch anders ausfallen können. Auch innerhalb der FDP werden diese Themen immer wieder diskutiert. Für Liberale ist das keine Schwäche, sondern Stärke. Wir beweisen damit einmal mehr, dass sie stets um die beste Lösung für die Bürgerinnen und Bürger ringen.

Nochmals vielen Dank für Ihr Interesse. Ich setze auf Ihre Unterstützung für unseren Kurs. Ihnen persönlich alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Guido Westerwelle, MdB