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Guido Westerwelle
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Frage von Thorsten M. •

Frage an Guido Westerwelle von Thorsten M. bezüglich Verbraucherschutz

Sehr geehrte Herr Dr. Westerwelle,

ich bin schon lange Mitglied Ihrer Partei und mich würde gerne ihre Meinung zur Behörde KJM interessieren.

Hintergrund:
Diese Behörde ist für den Jugendschutz (u.a. Medien und Internet) zuständig.
Nach dem grossen Rummel der KJM um Dieter Bohlen zur Sendung DSDS hab ich mich näher mit dieser Behörde befasst, da ich diesen Schritt nicht nachvollziehen konnte.
Hier stellte ich fest, das diese schon lange in der Kritik stehen, (auch aus Reihen der FDP).
Diese verbieten u.a. im TV Sendungen über Schönheitsoperationen, haben eine Zeichentrickserie verbieten lassen, fordern von Erotikanbietern im Web als einziges Land der Welt ein Post-ID zur Alterskontrolle, das nachweislich alle Betreiber ins Ausland abwandern liess, stellt völlig harmlose Musikvideos in Frage, verbietet legale Webseiten auf der Suchmaschine Google ( auf der deutschen Google Website) uvm......und jetzt Dieter Bohlen.
Als ich alles auf deren Website las konnte ich es eigentlich nicht glauben, das man solche Behörden in unserem Land hat.

Jugendschutz ist wichtig! Keine Frage! Aber diese überzogenen Forderungen finde nicht nur ich schon sehr übertrieben und es gibt durchaus andere Gefahren, wovor man unsere Kinder schützen sollte.

Meine Frage an Sie:
Wie ist Ihre Meinung zur KJM, die wie erwähnt sogar Zeichentrickserien als jugendgefährdend ansieht.
Wer gibt eigentlich dieser KJM das Recht solche Beschlüsse zu fassen ?

Hochachtungsvoll

Ihr
Thorsten Muench

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Muench,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 1. Februar 2007 und für Ihre Frage.

Die Arbeit der KJM beruht auf den Regelungen des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) und des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV). Diese Vorgaben werden in der Jugendschutzrichtlinie (JuSchRi) sowie die Jugendschutzsatzung (JSS) weiter konkretisiert.

Die Haltung der Freien Demokraten zum Jugendmedienschutz hatte ich bereits in meinen Antworten an Herrn Korf sowie an Herrn Scholtauer dargelegt. Grundsätzlich werden wir Liberale uns für eine vernünftige Balance zwischen einem geeigneten und wirksamen Jugendschutz sowie der Achtung der Eigenverantwortlichkeit und Mündigkeit unserer Bürgerinnen und Bürger auch in Zukunft einsetzen. Dabei setze ich weiterhin auf Ihre Unterstützung.

Nochmals vielen Dank für Ihr Interesse an liberaler Programmatik und für die Unterstützung, die Sie in Ihrer Zusendung zum Ausdruck bringen. Ich zähle weiter auf Sie.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Guido Westerwelle, MdB