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Guido Westerwelle
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Frage von Nils N. •

Frage an Guido Westerwelle von Nils N. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Herr Westerwelle,

mit der FDP ist jetzt eine Partei in der Reg. von der ich im Allgem. keine feste Einordnung im Gedächtnis habe, wie die Haltung zum Militäreinsatz in Afghanistan aussieht. Möglich, das ich nicht genau auf die Aussagen hierzu geachtet habe, trotzdem sagen Sie mir bitte, worauf sich Ihre Entscheidung stützt , diesen Kriegseinsatz fortzuführen. Bisher konnte es niemand logisch beantworten, vielmehr wird diese unsägliche und sinnfreie Diskussion um die korrekte Bezeichnung für diese "Lage" vorgeschoben ( hier sei daran erinnert das Militärs und Völkerrechtler es zweifelsfrei als Krieg bezeichnen -- diesen beiden Quellen fehlt zwar das persönliche Interesse am politischen Machterhalt oder an der eigenen Außenwirkung, dafür haben sie Ahnung von der Thematik ) Teilweise hatte ich den Eindruck der ex-Verteidigungsminister war schon leicht gekränkt von der ständigen Nachfrage. Also, was ist die Zielsetzung, was wurde bisher erreicht und was soll noch erreicht werden, wie wird das gemessen und welches Szenario ist Bedingung für den Abzug?

Gruß

Nils Nordholz

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Nordholz,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 12. November 2009 und für Ihre Frage.

Die Bundesregierung versteht unser Engagement in Afghanistan als handfestes, eigenes Interesse: Es dient der Sicherheit der Menschen in unserem Land. Es ist aber auch Ausdruck unserer Solidarität mit den leidgeprüften Menschen dort.

Für mich ist klar: Wir wollen nicht auf ewig in Afghanistan bleiben, sondern wir wollen dafür sorgen, dass wir in dieser Legislaturperiode mit dem Konzept der selbsttragenden Sicherheit soweit kommen, dass eine Abzugsperspektive in Sichtweite gerät. Dazu gehört, dass dort die Demokratie wächst und die Korruption vernünftig bekämpft wird. Wir Deutschen werden unseren Teil dazu leisten, indem wir dazu beitragen, dass Polizeischulung und -aufbau forciert werden.

Nochmals vielen Dank für Ihre Zuschrift. Ihnen persönlich alles Gute.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Guido Westerwelle, MdB
Bundesvorsitzender der FDP