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Frage von Martin Z. •

Frage an Guido Westerwelle von Martin Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Dr. Westerwelle,

bei dem Besuch der FDP-Wahlkampf-Veranstaltung in Mönchengladbach heute habe ich Ihrer durchaus bemerkenswerten Rede gelauscht. Dabei sind Sie auf die der FDP wichtigen Bestandteile des Wahlprogramms Bildung/Schule und Arbeit eingegangen. Hier ist für mich aber auch eine Frage entstanden, die ich gerne von Ihnen erläutert hätte.

Im Bundesland Hessen - von der FDP mitregierten - kommt es zu einer für mich seltsamen Konstellation: Grundschullehrer, welche nicht verbeamtet sind, werden dort zum Teil nur befristet von September bis Juni angestellt, die anderen beiden Monate müssen sie sich arbeitssuchend melden. Dies führt unter anderem dazu, dass in den Grundschulklassen teilweise jährlich die Klassenlehrer wechseln, und so kaum ein Verhältnis zwischen Schülern und Lehrern aufgebaut werden kann, was ein adäquates Lernen(verhalten) ermöglicht und fördert.

Andererseits entsteht für die jungen Lehrer eine sehr hohe, teils auch psychische, Belastung, vor dem Hintergrund nicht zu wissen, zu welchen Konditionen sie im neuen Schuljahr dann wieder arbeiten können und dürfen. Sie müssen sich jedes Jahr, teilweise auch sogar jedes halbes Jahr erneut auf Stellen bewerben. Ich sehe im familiären Umfeld bereits seit einem halben Jahrzehnt, wie sich dies auf Moral auswirkt, da es immer noch nicht zu einer Festanstellung gekommen ist. In den mir zugänglichen Koalitions-vereinbarungen von Hessen habe ich leider nichts gefunden, was auf eine Besserung hindeutet.

Daher meine Frage an Sie als Bundesvorsitzenden der FDP: Wie kommt es, dass die FDP auch vor dem Hintergrund ihres Wahlprogramms dies in Hessen duldet? Ist die Einsparung von zwei Monatsgehältern von Grundschullehrern plus der Bürokratische Aufwand, der hier betrieben wird, wirklich so immens, dass sich dies lohnt?

Außerdem würde mich Ihre persönliche Meinung zu diesem Thema interessieren.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Zobel-Helas,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage vom 8. Juni 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Gern nutzen wir die Gelegenheit, Ihnen zu empfehlen, sich zuständigkeitshalber an das Hessische Bildungsministerium zu wenden. Wie Sie wissen, fällt die Bildungspolitik in den Hoheitsbereich der Bundesländer. Wir setzen auf Ihr Verständnis, dass die FDP-Bundestagsfraktion sich mit derart spezifischen Fragestellungen nicht vertieft befassen kann.

Mit freundlichen Grüßen

Martin Biesel
Leiter des Büros des Vorsitzenden der FDP-Bundestagsfraktion