Frage an Guido Dietel von Peter K. bezüglich Verkehr
Befürworten Sie eine Pkw-Maut auf BAB und Bundesstraßen und wenn ja,
a) aufkommensneutral
mit
aa) Abschaffung der KfZ-Steuer,
ab) Abflachung der KfZ-,Steuer bis zum Vollabbau,
ac) notfalls ergänzender Abflachung der Mineralölsteuer;
b) aufkommensteigernd
mit
aa) Abschaffung der KfZ-Steuer,
ab) Abflachung der KfZ-,Steuer bis zum Vollabbau,
ac) notfalls ergänzender Abflachung der Mineralölsteuer;
allerdings bei auf der Zeitschiene künftig ansteigenden Mautgebühren?
Da die Erhebung der Mautgebühr plus Gegenrechnung zur bezahlten KFZ-Steuer wohl soviel Kosten verursachen wird, wie Mehreinnahmen zu verbuchen sind, macht die Maut keinen Sinn.
Hierbei handelt es sich einfach nur um eine Arbeitsbeschaffungsmassnahme für Verwaltungsangestellte.
Bei einem simplen und kosteneffizienten System, das vor allem auch den Autofahrer nicht mit Arbeit belastet und die Einnahmen durch die KFZ-Steuer um mind. 10 % steigert, würde ich zu dem aufkommensneutralen Modell ab) tendieren.
Wichtig bei jeder Änderung von Gesetzen ist der damit verbundene Verwaltungsaufwand, der in Deutschland dringend gesenkt werden muss.
AfD Kreisverband Düsseldorf
Guido Dietel