Frage an Günther Ramsauer von Oliver H. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Ramsauer,
seit die SPD 1991 die Landesregierung stellt, ist die Verschuldung des Landes von 11,181 Mrd. Euro auf 26,464 Mrd. Euro gestiegen. Was hat die Finanzpolitik der SPD in Rheinland-Pfalz falsch gemacht ?Mit freundlichen Grüßen
Oliver Heisterkamp
Sehr geehrter Herr Heisterkamp,
in den letzten Jahren war kein Bundesland sparsamer als Rheinland-Pfalz.
Während die rheinland-pfälzischen Gesamtausgaben von 2000 bis 2005 im Durchschnitt um 0,3 % jährlich zurückgegangen sind (bei einer jährlichen Preissteigerung von + 1,8 %), sind die Ausgaben aller anderen
Bundesländer deutlich gestiegen (+ 1,5 % im Jahresdurchschnitt). Die Gesamtausgaben 2005 wurden gegenüber 2004 sogar um minus 1,9 % oder rund 213 Mio. Euro unterschritten. Bei Einbeziehung der Inflationsrate ist das für 2005 ein reales Ausgabe-Minus von rd. 4 %. Das war ein absoluter Spitzenwert.
Im Jahr 1991 lag Rheinland-Pfalz noch auf dem letzten (11.) Platz der damaligen Bundesländer, was die pro Kopf Verschuldung angeht. Ende 2005 befanden wir uns auf Platz 7.
Ich wüsste nicht, was wir falsch gemacht haben sollten.
Mit freundlichen Grüßen
Günther Ramsauer
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