Frage von Timo F. • 23.04.2012
Antwort von Gudrun Hennke Bündnis 90/Die Grünen • 24.04.2012
(...) Das landespolitische Thema mit dem größten Einfluss auf Bielefeld ist für mich die Bildungspolitik. (...)
(...) Das landespolitische Thema mit dem größten Einfluss auf Bielefeld ist für mich die Bildungspolitik. (...)
(...) Diese Debatte hat verschiedene Dimensionen, die insbesondere die Regulierung der Telekommunikationsanbieter betrifft und auch nur zum Teil Landesrecht sind. Die Bundesregierung hätte bereits mit der lt;stronggt;Neufassung des Telekommunikationsgesetzeslt;/stronggt; die Rahmenbedingungen für einen forcierten Ausbau treffen können. Dies ist allerdings - geschuldet der Marktgläubigkeit der FDP - unterblieben. (...)