Die Größe des Bundestages hängt mit Fehlern im Wahlrecht zusammen. Ich bin für 598 Abgeordnete. Dann würde die Hälfte der Abgeordneten direkt gewählt werden in ihren Wahlkreisen und die andere Hälfte über die Liste. Schon diese Zahl wäre eine erhebliche Reduzierung.
Im Übrigen fordern wir seit Jahren die Einführung einer Solidarischen Gesundheits- und Pflegeversicherung.
Ich teile Ihre Sorge, dass die Verfügbarkeit KI-generierter Werke Auswirkungen, auch negativer Natur, auf Kunst und Kultur haben kann. Das müssen wir genau im Auge behalten. Ich glaube aber nicht, dass damit die menschliche Kultur bzw. Kunst als solche in Frage gestellt ist.
So kam die Entscheidung zustande, dass man sieben Gramm Eigenbesitz erlauben müsse.
Zunächst müsste es einen Waffenstillstand geben. Anschließend können erst Friedensverhandlungen stattfinden mit Beteiligung Dritter. Den türkischen Präsidenten halte ich für wenig geeignet. Es könnten zum Beispiel die USA und China sein.
ch bin entsetzt über den Grad der Überforderung unserer Bundesregierung. Und zwar sowohl in außenpolitischer, als auch in ökologischer, als auch in sozialer Hinsicht. Meine Fraktion wird den Druck hinsichtlich der Energiekrise zweifelslos erhöhen.