Durch Digitalisierung/Automatisierung wächst die Wirtschaftsleistung, an der aber immer weniger Teil haben. Inwieweit denkt die Politik über "Sozialabgaben für Roboter" nach?
Werden Arbeitsplätze durch Digitalisierung bzw. Robotik etc. eingespart, wird die daraus entstehende Wertschöpfung zwar versteuert, jedoch fallen Sozialabgaben vollständig weg. Bei einer konstanten Bevölkerungsgröße und wachsenden Wirtschaftsleistung entsteht so automatisch eine soziale Ungerechtigkeit, da immer weniger Menschen an dieser Wertschöpfung teilnehmen können. Entsprechend muss hier über alternative Finanzierungsmöglichkeiten für z. B. die Kranken- oder Rentenversicherung nachgedacht werden. Entsprechend müssten Unternehmen, die immer mehr den Arbeitnehmer durch Automatismen verdrängen, auch anderweitig ihren sozialen Anteil zur Gesellschaft beitragen können.
Sehr geehrter Herr B.,
Ihre Frage vom 8. September hat mich erreicht. In meiner Partei wird über eine sogenannte Maschinensteuer nachgedacht, die genau das abfedern soll, woran Sie denken. Außerdem trete ich immer für eine Wertschöpfungsabgabe statt der Lohnnebenkosten ein. Diese Abgabe wird dann im Bund aufgeteilt zwischen Arbeitslosenversicherung, Rentenversicherung und Krankenkassenbeitrag. Die Höhe der Abgabe richtet sich nicht nur nach der Lohnhöhe, nicht nach der Zahl der Beschäftigten, sondern nach dem Grad der Wertschöpfung. Dadurch ist sie flexibler und es muss nicht so schnell entlassen werden, wenn der Umsatz zurückgeht, weil ja auch die Abgabe zurückgeht. Andererseits muss eben mehr gezahlt werden, wenn die Wertschöpfung steigt.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
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als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.