Frage an Gregor Gysi von Joachim P. bezüglich Wirtschaft
25.05.07
Sehr geehrter Dr. Gregor Gysi,
in der n- tv Sendung busch- tv am 24.05.07"Showdown am Heiligendamm" haben Sie eindeutig am Beispiel von Deutschland und der VR China Handels- und Leistungsüberschüsse durch "Exportweltmeisterschaften" in der Weltwirtschaft als Problem identifiziert. Die WTO ist nicht einmal effektiv dabei, die Subventionspolitik der G 8 Staaten, sonders der EU/USA, im Ressourcen -, Industrie-, Export-, Agrar- , Nahrungsmittelproduktions - und Veredelungsbereich zu identifizieren, da machen sich diese Länder auf, ihren Arbeitsmarkt über Negativsteuern, Kombilohn, Niedriglohnsektoren, Investivlohn steuerfinanziert zu subventionieren. Da die Linkspartei eine Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen (GE) des Götz Werner nicht nur "Fahnen schwenkend" begrüßt "Wir werden immer meherher, kommt her!", sondern politikfähig macht, frage ich Sie, wie Sie Ihre Kritik an der Weltmeisterschaft Deutschlands im Export mit der Forderung nach einem GE in Einklang bringen? Götz Werner beschreibt in seinem Buch "Einkommen für alle", S. 90 das GE als flächendeckende Lohnsubvention. Arme Länder haben nicht einmal die notwendige Infrastruktur, um solche Steuern zu erheben, geschweige denn das entsprechende volkswirtschaftliche Potential für das notwendige Steueraufkommen. Was halten Sie von meinem Vorschlag, urbi et orbi mit gorbi, ein Grund- und Bodeneinkommen einzuführen? Um ein Mindestein- und -auskommen zu finanzieren, werden entsprechende Grund- und Bodensteuern erhoben? Im Fall Deutschland habe ich das per Crash- Bilanz schon einmal von den Alpen bis zur Nord- und Ostsee herunter gebrochen. Für ein Grundstück von 600 m2 wären das ca. 240.- € anno Steuern. Wäre da nicht der Anreiz, in Menschen, Bildung, Wohlstand für alle zu investieren eher gegeben als in Grund- und Bodenspekulationen Kapital zu verbrennen?
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Petrick
Sehr geehrter Herr Petrick,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 25. Mai 2007.
Ich danke Ihnen auch für Ihre Vorschläge, die wir prüfen werden. Allerdings muss ich Sie darauf hinweisen, dass ich nicht für ein "bedingungsloses" Grundeinkommen bin. Es gibt eine Arbeitsgemeinschaft in unserer Partei, die dafür eintritt. Ich möchte hier aber stärker differenzieren zwischen jenen, die sich mit anderen solidarisch verhalten und jenen, die Solidarität ablehnen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi