Frage an Gregor Gysi von Jutta K. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrte Frau K.,

es gibt gegenwärtig sehr verschiedene Aussagen von wissenschaftlichen Einrichtungen zu der Frage, inwieweit vom Mobilfunk eine Gesundheitsgefährdung ausgeht. Es findet dazu sehr viel Forschung statt und wir als Linke begrüßen es. DIE LINKE nimmt die Sorgen um die Auswirkungen von hochfrequenter elektromagnetischer Strahlung auf Mensch und Natur ernst. Aus diesem Grund haben wir in einem langjährigen Verfahren dafür sorgen können, dass sich das Büro für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) dieses Themas mit einem eigenen Arbeitsbericht widmet. Ebenso glauben wir, dass sich der Forschungsstand zu elektromagnetischen Feldern (EMF) und hochfrequenter (HF) Strahlung weiterentwickeln und der Umgang mit Mobilfunktechnologie kontinuierlich wissenschaftlich begleitet werden muss. Dies schließt auch die Frequenzen und Techniken ein, die im Mobilfunkstandard 5G zum Einsatz kommen werden.

Im gemeinsamen Anspruch von Gesundheitsschutz und Informationsfreiheit fordern wir, den Ausbau mit Mobilfunktechnologie angemessen zu reglementieren. Wichtig ist dabei das Verständnis, dass weniger Mobilfunkstationen nicht zwingend zu weniger Strahlenbelastung führen, wie man es vielleicht erwartete. Das Gegenteil ist der Fall: ein einzelner Mast, der ein großes Gebiet versorgen soll, muss mit erheblich größerer Sendeleistung arbeiten als ein Mast, der in einem engmaschigen Funknetz integriert ist. Dasselbe gilt für Mobilgeräte: je weiter der nächste Mast entfernt ist, desto größer ist die Sendeleistung des Gerätes am Ohr und in der Hosentasche. Obwohl es paradox klingen mag, fordern wir deshalb mehr statt weniger Sendemasten.

Wir fordern einen schnellen flächendeckenden Glasfaserausbau, damit keine Wohnung auf mobile Kommunikation angewiesen ist und gleichzeitig die Funkzellen über Glasfaser miteinander verbunden sind. Neben erheblicher Verbesserung der Systemsicherheit, Durchsatz und Latenz lässt sich auch so das Strahlungsniveau reduzieren.

Um Mehrfachbelastungen durch mehrere parallel arbeitende Funknetze (die auch volkswirtschaftlich unsinnig sind) zu vermeiden, fordert DIE LINKE bereits seit Jahren, dass ein inländisches Roaming eingeführt wird. So könnte etwa in jedem Bundesland nur noch ein einziger Anbieter zum Ausbau verpflichtet werden, eine vollständige Netzabdeckung zu gewährleisten. Dieses Netz sollen dann alle Nutzerinnen und Nutzer mit kostenlosem Roaming mitnutzen können. Im Gegenzug muss der Anbieter in anderen Regionen nicht länger die kostenintensive Vollversorgung anstreben. So werden einerseits Strahlenbelastung durch Mehrfachnetze minimiert und gleichzeitig die Kosten für alle erheblich gesenkt.

Leider sind die Wirkmechanismen von Gesundheitsschäden durch EM-Felder und HF-Frequenzen bisher noch nicht ausreichend bekannt, und es ist schwer, entsprechende Daten und Studien zu erhalten. Wir hoffen deshalb, dass der von uns geforderte Bericht des TAB weitere belastbare Studien benennt, die es uns ermöglichen, die anderen Fraktionen dazu zu bewegen, das Vorsorgeprinzip anzuwenden und die Belastung durch Mobilfunktechnologie, Stromtrassen und andere technische Anlagen so weit wie möglich zu minimieren.

Mit freundlichen Grüßen

Gregor Gysi