Frage an Gregor Gysi von André K. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Dr. Gysi,
Im Jahr 2009 wurden im Zuge des Konjunkturpakets II über 1,7 Millionen Anträge auf die umgangssprachlich „Abwrackprämie“ getaufte Maßnahme der Bundesregierung gestellt. Über 5 Mrd. EUR wurden hierfür bereit gestellt.
Haben Sie im Zuge des Dieselskandals Nachforschungen angestellt, wieviele der damit finanzierten Fahrzeuge mit manipulierter Software verkauft wurden?
Sind Sie nicht auch der Meinung, dass dem Steuerzahler hierfür eine Entschädigung zusteht?
Mit freundlichen Grüßen,
A. K.
Sehr geehrter Herr K.,
ich habe Ihre Frage weitergeleitet. Unabhängig davon brauchten wir hier US-amerikanisches Recht, damit die Autohersteller gezwungen werden, vernünftige Vergleiche zugunsten der Kunden zu schließen. Das geschieht regelmäßig in den USA, aber nie in Deutschland, weil die Rechtslage sehr absichtsvoll unterschiedlich ist.
Mit freundlichen Grüßen
Gregor Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Näheres dazu finden Sie hier:
In einem Gespräch von mir mit dem früheren israelischen Botschafter in Deutschland im letzten Jahr hat er bestätigt, dass der israelische Geheimdienst bei den Vorläufern und der Hamas selbst geholfen hat, weil sie dachten, die palästinensische Bewegung insgesamt zu schwächen
als Anlage übermittle ich Ihnen meine letzte Rede zum Nahostkonflikt. Danach dürfte Ihre Frage beantwortet sein.
auf dem Parteitag habe ich erklärt, dass ich in diesem Jahr darüber noch mit Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch beraten werde.