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Gitta Trauernicht
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Frage von Michael B. •

Frage an Gitta Trauernicht von Michael B. bezüglich Gesundheit

Moin Moin,

ich habe zur Zeit nur eine kleine Frage, die mich beschäftigt.

Wie stehen Sie zum Thema "E-Zigarette ist ein Arzneimittel"?
Nach der parlamentarischen Anfrage der Linken im Bundestag, gab die Pressestelle der Bundesregierung folgende Meldung heraus: " E-Zigaretten gelten als Arzneimittel" weiter ist zu lesen: Zitat: "Nach Auffassung der Bundesregierung unterliegen die für den Betrieb von E-Zigaretten bestimmten Nikotin-Tanks oder –liquids dem Arzneimittelgesetz." Zitat Ende

Meiner Meinung nach hat die Bundesregierung weder das Recht noch die Zuständigkeit für eine Einstufung der E-Zigarette als Arzneimittel. Es gibt nämlich derzeit keinerlei rechtliche Beurteilung durch fachlich qualifizierte Gerichte.

Mit freundlichen Grüßen

Michael Böttcher

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Antwort von
SPD

Lieber Herr Boettcher,

Der Nichtraucherschutz ist mir ein besonderes Anliegen. Die Auseinandersetzung mit den Gefahren der E-Zigarette ist wichtig und bedarf einer genauen Untersuchung. Erst danach kann entschieden werden, ob die E-Zigarette und ihre Liquids unter strengen Kontrollen und Kriterien erlaubt bleiben oder ob ein Verbot die Konsequenz der Prüfung darstellt. Deshalb unterstützen wir die wissenschaftlichen Untersuchungen zu dieser Thematik. Da sich zurzeit auch die EU mit dem Thema beschäftigt, ist für eine abschließende Aussage für oder gegen die E-Zigarette die Entscheidung der EU-Kommission noch abzuwarten.

Meine Meinung: In jedem Fall ist eine Entscheidung gegen das Rauchen allem anderen vorzuziehen.