Frage an Gisela Manderla von Maik W. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Wolf,

haben Sie vielen Dank für Ihre Mail, in der Sie sich mit der Situation von Pflegekräften befassen.

Die Problematik des Pflegenotstandes ist selbstverständlich keine neue. Dass die für uns alle unentbehrliche Arbeit von Pflegekräften nicht nur unter Pandemiebedingungen kräftezehrend und belastend ist, liegt seit geraumer Zeit deutlich auf der Hand. Corona hat diesen Pflegenotstand verschärft und damit zu Recht noch deutlicher in unser gesellschaftliches Bewusstsein gerückt.

Ich verfolge die aktuellen Entwicklungen in der Gesundheits- und Pflegepolitik mit großem Interesse. Darüber hinaus verfüge ich über gute Kontakte zu Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus Kölner Krankenhäusern und bin daher über deren aktuelle Situation im Bilde. Mit dem Wissen um die starke Arbeitsbelastung, welche in den letzten Monaten unter dem Wirken der Corona-Pandemie noch potenziert wurde, habe ich vor kurzem zusammen mit einer Kölner Bäckerei die Aktion "Wir vergessen Euch nicht" initiiert. Solche Gesten der Anerkennung und des aufrichtigen Dankes sind in meinen Augen richtig und notwendig. Doch damit ist es natürlich nicht getan.

Unstrittig ist, dass alle Patientinnen und Patienten Anspruch auf eine angemessene pflegerische Versorgung haben. Umgekehrt muss dem Pflegepersonal hierbei die Möglichkeit gegeben werden, diese Aufgabe umsetzen zu können, ohne dabei selbst durch körperliche und psychische Überlastung die eigene Motivation und nicht zuletzt die eigene Gesundheit zu verlieren.

Wir als Union haben diese Problematik bereits seit mehr als zwei Legislaturperioden im Blick. Im Rahmen des Krankenhausstrukturgesetzes "KHSG" und des in dieser Legislatur beschlossenen Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG), als auch mit der Pflegepersonaluntergrenzen-Verordnung wurden umfangreiche und wirksame Maßnahmen getroffen, mit denen wir die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung in der Pflege im Krankenhaus und in der Altenpflege nachträglich verbessern konnten.

Zudem gibt es einen permanenten Austausch zwischen Verbänden und Politik, um zu einer zielgenauen, flexiblen und für alle Seiten sinnvollen Personalbemessung zu kommen.

Weiterhin steht für uns unter anderem die Frage im Vordergrund, wie wir gemeinsam mit den Tarifpartnern flächendeckende Tariflöhne in der Alten- und Krankenpflege durchsetzen können. Gesundheitsminister Spahn hat hierzu kürzlich einen Gesetzesvorschlag für höhere Löhne für Pflegekräfte vorgelegt. Vom 1. Juli 2022 an sollen demnach Versorgungsverträge nur noch mit Pflegeeinrichtungen abgeschlossen sein dürfen, die nach Tarifverträgen oder tarifähnlich bezahlen.

Des Weiteren arbeiten wir an einem Konzept, das Pflegekräften aus dem Ausland den Zugang in unseren Arbeitsmarkt erleichtert.

Ich bin zuversichtlich, dass wir die aktuellen Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal über das bereits Erreichte hinaus weiter verbessern können.
Sicherlich eine der eindrucksvollsten Lehren, die uns die Corona-Pandemie gebracht hat ist, dass wir jene schützen müssen, die uns schützen. Nur so werden wir den großen Anstrengungen gerecht, die unsere Pflegekräfte im Dienst an unserer Gesellschaft unermüdlich aufbringen.

Mit freundlichen Grüßen

Gisela Manderla.