Frage an Gisela Manderla von Nicola P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrte Frau P.,

vielen Dank für Ihre E-Mail zum Thema Abwrackprämie.

Die Koalitionspartner haben sich am 3. Juni im Koalitionsausschuss auf ein umfangreiches Maßnahmenpaket verständigt. Die im Vorfeld diskutierte Abwrackprämie ist ganz bewußt nicht Teil dieses Konjunktur- und Krisenbewältigungspaketes. Dafür wurde unter anderem im Bereich der Mobilität der Fokus auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz gelegt.

Wir werden daher mit den beschlossenen Maßnahmen den Strukturwandel der Automobilindustrie begleiten und fördern. Die Kfz-Steuer für Pkw wird stärker an CO2-Emissionen ausgerichtet, wovon eine spürbare Lenkungswirkung hin zu emissionsärmeren bzw. emissionsfreien Fahrzeugen ausgehen wird.

Durch eine Umweltprämie wird der Austausch der Kfz-Fahrzeugflotte durch klima- und umweltfreundlichere Elektrofahrzeuge gefördert. Im bestehenden System werden wir die Prämien des Bundes als neue „Innovationsprämie“ verdoppeln. Die Prämie der Hersteller bleibt davon unberührt. Das bedeutet zum Beispiel, daß bis zu einem Nettolistenpreis des E-Fahrzeugs von bis zu 40.000 Euro die Förderung des Bundes befristet bis 31.12.2021 von 3.000 auf 6.000 Euro steigt.

Zahlreiche weitere Fördermaßnahmen im Bereich der Ladesäulen-Infrastruktur sowie Modernisierungsprogramme für ÖPNV und Lkw- sowie Nutzfahrzeugflotten ergänzen dieses Programm. Damit investiert der Bund mehr als 8 Mrd. Euro zusätzlich in den klimaschonenden Umbau des Straßenverkehrs.

Ich bin davon überzeugt, daß mit diesen und weiteren Maßnahmen die erfolgreiche Politik des Klimaschutzprogramms 2030 fortgesetzt und beschleunigt sowie der Strukturwandel der Automobilindustrie konstruktiv belgleitet und neue Wertschöpfungsketten aufgebaut werden.

Ich hoffe, daß ich Ihnen mit diesen Ausführungen weiterhelfen konnte und danke Ihnen für Ihr Interesse an meiner Arbeit.

Mit freundlichen Grüßen

Gisela Manderla